Fälle und Skript zur ZPO und zum WEG für Rechtsreferendare von Dr. Elzer
Donnerstag, 16. Dezember 2004 | Autor: Michael C. Neubert
Sehr umfangreiche Materialen zur ZPO und zum WEG findet man beim Berliner Richter Dr. Oliver Elzer.
Neben Übersichtsfolien und Fällen gibts auch praktische Beispiele, die einem als Referendar in der Zivilrechtsstation sehr nützlich sein können.
herr elzer ist durch beleidigendes verhalten gegenüber ihm verhaßten personen bekannt,sodaß er sogar von “belästigung”redet,wenn er in seiner dienstzeit in seinem dienstzimmer aufgesucht wird,nachdem er auf klopfen hereingebeten hatte.dabei setzte er sein kauen fort.
Ist es möglich,dass ein Richter wie der von Deumeland geschilderte Herr Elzer weiterhin im öffentlichen Dienst -noch dazu als Richter- tätig sein darf ?In einem Rechtsstaat dürfte eine Person,die ein derartiges Verhalten zeigte,nicht mehr amtieren.Wozu gibt es Richterdienstgerichte ? Oder versagen diese Gerichte,obwohl ein solcher Richter das Ansehen aller Richter schädigt ?Es besteht der Verdacht,dass eine politische Partei einen solchen Richter deckt,weil er Kenntnisse über Verfehlungen von Parteifunktionären hat.
Sehr geehrter “Herr Herzog”,
unter Rdnr. 2 geben Sie u.a.
” Rechtsstaat” an, wie kommen Sie denn auf derartiges ? Es darf Ihnen glaubhaft versichert werden, dass keinerlei “Rechtsstaatlichkeit” im Bereich der BRD besteht.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Elmar Falkenbach
“Staats” angehörigkeit: DEUTSCH , der unbekannte “Staat” .
Meine lieben RechtsreferendareInnen,
da wir die “ZPO u.a.” aus bekannten Gründen getrost vernachlässigen dürfen, besteht nunmehr ein gewisser Stundenüberschuß im Ausbildungsplan,den wir jedoch sinnvoll verwenden wollen.
(Störer werden ermahnt:Frl.Meier unterlassen Sie das! Herr Müller setzen Sie sich sofort wieder!)
und weiter geht’s:
Aus gegebenem Anlass werden wir uns daher dem Staatsrecht widmen.
Wir wollen gleich praxisnah beginnen : jeder von Ihnen hole jetzt seinen “Bundes-Personal -ausweis” hervor.
Welche Auffälligkeiten erkennen Sie bereits bei augenscheinlicher Betrachtung dessen,meine Damen u.Herren ?
Frl.Steiner: Hr. Dozent, mein Foto sieht merkwürdig aus.
Frl. Müller:Hr. Dozent, wir finden im oberen Bereich des BPA die Bezeichnung “Bundesrepublik Deutschland”
Hr.Müller: Hr. Dozent, bei der Angabe d.Staatsangehörigkeit im BPA ergibt sich hierbei eine erhebliche Diskrepanz.
Dozent: Sehr gut Müller, setzen. Fein erkannt.
Frl. Gunkel: Hr. Dozent,nach meinem Wissensstand besteht kein Staat oder Land mit dem Namen DEUTSCH.
Dozent: Jeder von Ihnen prüfe nun seinen BPA unter Merkmal “Staatsangehörigkeit” .
Hr. Peters und Frl.Liesen : Hr. Dozent, unsere gesamte Gruppe hat die Staats -angehörigkeit DEUTSCH . Keiner kennt jedoch den angegebenen Staat oder das angegebene Land.
Hr.Müller: Hr.Dozent ich kenne nur DEUTSCHLAND .
Frl.Meier: Hr. Dozent ich kenne die BRD.
Erhebliche Unruhe im Saal.
Dozent: Ruhe, sonst verweise ich sie wegen ungebührlichen Benehmens aus dem Saal.
Hr.Wiesel: Hr. Dozent, es muß vorliegend davon ausgegangen werden, dass wissentlich falsche Angaben über Staatsangehörigkeit durch die ausstellenden “BRD-Behörden” ausweislich BPA d. BRD vorgenommen wurden.
Dozent: Sehr gut, Wiesel. Aus Ihnen wird noch was.
Hr. Wiesel: Hr. Dozent, nach meinem Wissensstand besteht auf Hintergrund von gesicherter Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts , der offiziellen Staatenliste der UNO u.a. das Deutsche Reich auch heute weiterhin. Es sei auch voll Rechtsfähig , dieser elementare Umstand von Rechtsfähigkeit ist von zentraler Bedeutung, wird jedoch gegenüber der Normalbevölkerung seitens der BRD-Firma vorsätzlich verborgen.
Frl. Giese: Hr. Dozent, die BRD ist eine Firma , eine GmbH . Doch,Doch .. eingetragen beim AG Frankfurt am Main im Handelsregisterbuch, ich habe das gewissenhaft geprüft.
Hr. Müller : Hr. Dozent, nunmehr erklärt sich selbstredend auch der Umstand der Wortschöpfung PERSONAL -ausweis.
Frl.Müller: Hr. Dozent, ich bin folglich PERSONAL der FIRMA BRD GMBH , man hat uns also lediglich einen Firmenausweis angedreht, für den wir auch noch selber bezahlen mußten.
Dozent: Man hat Sie allesamt arglistig getäuscht und hierfür auch noch Gebühren erhoben. Eine durchaus geschäftsmäßige Praxis bei handelsrechtlich registrierten Unternehmen , wie hier der Firma BRD-GMBH .
Hr. Müller: Angesicht derartiger Tatbestände beantrage ich Höchststrafmaß nach § 263 StGB und der Zulassung von Nebenklage .
Dozent: Welche weiteren strafbewehrten Tathandlungen ergeben sich aus vorliegendem Sachverhalt , ich bitte um ihre Wortmeldungen :
diverse Wortmeldung aus der Gruppe:
Hochverrat durch BRD-GMBH , da das Deutsche Reich rechtsfähig existiert
Urkundenfälschung durch BRD -GMBH , Merkmal
DEUTSCH , sowie ganz allgemein;
desweiteren mittelbare Täterschaft von Urkundenfälschung durch Ausgabebehörde;
Arglistige Täuschung durch BRD-GMBH , Staatssimulation durch BRD-GMBH
Dozent: Gut, in der nächsten Zeit werden wir uns der jeweiligen Tatbestände annehmen unter Heranziehung des RStGB, des Völkerrechts, des EU-Rechts und weiterem anwendbaren Internationalen Rechts.
Ich darf Sie daher auffordern,in der aufgezeigten Sachlage konstruktive Vorschläge zu erarbeiten , die der Lösung des erkannten Mangelzustandes dienlich sein könnten.
Die heutige Vorlesung ist damit beendet, ich darf Ihnen allen ein schönes Wochenende wünschen und denken Sie an die ihnen erteilte Vorgabe . Auf Wiedersehen die Damen u.Herren.