Fälle und Skript zur ZPO und zum WEG für Rechtsreferendare von Dr. Elzer | MCNeubert lawblog

Fälle und Skript zur ZPO und zum WEG für Rechtsreferendare von Dr. Elzer

Donnerstag, 16. Dezember 2004 |  Autor:

Sehr umfangreiche Materialen zur ZPO und zum WEG findet man beim Berliner Richter Dr. Oliver Elzer.

Neben Übersichtsfolien und Fällen gibts auch praktische Beispiele, die einem als Referendar in der Zivilrechtsstation sehr nützlich sein können.

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Thema: Allgemein

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15 Kommentare

  1. 1
    deumeland 

    herr elzer ist durch beleidigendes verhalten gegenüber ihm verhaßten personen bekannt,sodaß er sogar von „belästigung“redet,wenn er in seiner dienstzeit in seinem dienstzimmer aufgesucht wird,nachdem er auf klopfen hereingebeten hatte.dabei setzte er sein kauen fort.

  2. Ist es möglich,dass ein Richter wie der von Deumeland geschilderte Herr Elzer weiterhin im öffentlichen Dienst -noch dazu als Richter- tätig sein darf ?In einem Rechtsstaat dürfte eine Person,die ein derartiges Verhalten zeigte,nicht mehr amtieren.Wozu gibt es Richterdienstgerichte ? Oder versagen diese Gerichte,obwohl ein solcher Richter das Ansehen aller Richter schädigt ?Es besteht der Verdacht,dass eine politische Partei einen solchen Richter deckt,weil er Kenntnisse über Verfehlungen von Parteifunktionären hat.

  3. 3
    Elmar Falkenbach 

    Sehr geehrter „Herr Herzog“,

    unter Rdnr. 2 geben Sie u.a.
    “ Rechtsstaat“ an, wie kommen Sie denn auf derartiges ? Es darf Ihnen glaubhaft versichert werden, dass keinerlei „Rechtsstaatlichkeit“ im Bereich der BRD besteht.

    Mit vorzüglicher Hochachtung

    Elmar Falkenbach

  4. 4
    Elmar Falkenbach 

    „Staats“ angehörigkeit: DEUTSCH , der unbekannte „Staat“ .

    Meine lieben RechtsreferendareInnen,

    da wir die „ZPO u.a.“ aus bekannten Gründen getrost vernachlässigen dürfen, besteht nunmehr ein gewisser Stundenüberschuß im Ausbildungsplan,den wir jedoch sinnvoll verwenden wollen.

    (Störer werden ermahnt:Frl.Meier unterlassen Sie das! Herr Müller setzen Sie sich sofort wieder!)

    und weiter geht’s:
    Aus gegebenem Anlass werden wir uns daher dem Staatsrecht widmen.

    Wir wollen gleich praxisnah beginnen : jeder von Ihnen hole jetzt seinen „Bundes-Personal -ausweis“ hervor.

    Welche Auffälligkeiten erkennen Sie bereits bei augenscheinlicher Betrachtung dessen,meine Damen u.Herren ?

    Frl.Steiner: Hr. Dozent, mein Foto sieht merkwürdig aus.
    Frl. Müller:Hr. Dozent, wir finden im oberen Bereich des BPA die Bezeichnung „Bundesrepublik Deutschland“

    Hr.Müller: Hr. Dozent, bei der Angabe d.Staatsangehörigkeit im BPA ergibt sich hierbei eine erhebliche Diskrepanz.

    Dozent: Sehr gut Müller, setzen. Fein erkannt.

    Frl. Gunkel: Hr. Dozent,nach meinem Wissensstand besteht kein Staat oder Land mit dem Namen DEUTSCH.

    Dozent: Jeder von Ihnen prüfe nun seinen BPA unter Merkmal „Staatsangehörigkeit“ .

    Hr. Peters und Frl.Liesen : Hr. Dozent, unsere gesamte Gruppe hat die Staats -angehörigkeit DEUTSCH . Keiner kennt jedoch den angegebenen Staat oder das angegebene Land.

    Hr.Müller: Hr.Dozent ich kenne nur DEUTSCHLAND .
    Frl.Meier: Hr. Dozent ich kenne die BRD.

    Erhebliche Unruhe im Saal.

    Dozent: Ruhe, sonst verweise ich sie wegen ungebührlichen Benehmens aus dem Saal.

    Hr.Wiesel: Hr. Dozent, es muß vorliegend davon ausgegangen werden, dass wissentlich falsche Angaben über Staatsangehörigkeit durch die ausstellenden “BRD-Behörden” ausweislich BPA d. BRD vorgenommen wurden.

    Dozent: Sehr gut, Wiesel. Aus Ihnen wird noch was.

    Hr. Wiesel: Hr. Dozent, nach meinem Wissensstand besteht auf Hintergrund von gesicherter Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts , der offiziellen Staatenliste der UNO u.a. das Deutsche Reich auch heute weiterhin. Es sei auch voll Rechtsfähig , dieser elementare Umstand von Rechtsfähigkeit ist von zentraler Bedeutung, wird jedoch gegenüber der Normalbevölkerung seitens der BRD-Firma vorsätzlich verborgen.

    Frl. Giese: Hr. Dozent, die BRD ist eine Firma , eine GmbH . Doch,Doch .. eingetragen beim AG Frankfurt am Main im Handelsregisterbuch, ich habe das gewissenhaft geprüft.

    Hr. Müller : Hr. Dozent, nunmehr erklärt sich selbstredend auch der Umstand der Wortschöpfung PERSONAL -ausweis.

    Frl.Müller: Hr. Dozent, ich bin folglich PERSONAL der FIRMA BRD GMBH , man hat uns also lediglich einen Firmenausweis angedreht, für den wir auch noch selber bezahlen mußten.

    Dozent: Man hat Sie allesamt arglistig getäuscht und hierfür auch noch Gebühren erhoben. Eine durchaus geschäftsmäßige Praxis bei handelsrechtlich registrierten Unternehmen , wie hier der Firma BRD-GMBH .

    Hr. Müller: Angesicht derartiger Tatbestände beantrage ich Höchststrafmaß nach § 263 StGB und der Zulassung von Nebenklage .

    Dozent: Welche weiteren strafbewehrten Tathandlungen ergeben sich aus vorliegendem Sachverhalt , ich bitte um ihre Wortmeldungen :

    diverse Wortmeldung aus der Gruppe:

    Hochverrat durch BRD-GMBH , da das Deutsche Reich rechtsfähig existiert
    Urkundenfälschung durch BRD -GMBH , Merkmal
    DEUTSCH , sowie ganz allgemein;
    desweiteren mittelbare Täterschaft von Urkundenfälschung durch Ausgabebehörde;
    Arglistige Täuschung durch BRD-GMBH , Staatssimulation durch BRD-GMBH

    Dozent: Gut, in der nächsten Zeit werden wir uns der jeweiligen Tatbestände annehmen unter Heranziehung des RStGB, des Völkerrechts, des EU-Rechts und weiterem anwendbaren Internationalen Rechts.

    Ich darf Sie daher auffordern,in der aufgezeigten Sachlage konstruktive Vorschläge zu erarbeiten , die der Lösung des erkannten Mangelzustandes dienlich sein könnten.

    Die heutige Vorlesung ist damit beendet, ich darf Ihnen allen ein schönes Wochenende wünschen und denken Sie an die ihnen erteilte Vorgabe . Auf Wiedersehen die Damen u.Herren.

  5. 5
    Elmar Falkenbach 

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    Eingestellt vonElmarFalkenbacham 09.02.12in Unterhaltung via aachener-zeitung.de
    Düren. Knöllchen fürs Falschparken bezahlt Günther Küpper «aus Prinzip und aus Protest» nicht. Lieber geht der 66-jährige Rentner aus Düren ins Gefängnis. Fünfmal hat er schon einen oder zwei Tage Erzwingungshaft abgesessen, weil er seinen Wagen ins Halteverbot gestellt, aber weder das Verwarngeld noch das folgende Bußgeld bezahlt und auch dem irgendwann vor seiner Tür stehenden Vollziehungsbeamten kein Geld gegeben hat.

    Auf aachener-zeitung.de weiterlesen
    2 Kommentare

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    Kommentare zu Lieber in Haft als Knöllchen zahlen
    ElmarFalkenbacham 10.02.12via Aachener Zeitungsverlag
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    Das Ordnungswidrigkeitengesetz ist seit 2007 infolge Wegfall des räumlichen Geltungsbereichs nichtig. Eine Erzwingungshaft gegen Rentner Küpper vollends rechtswidrig. EMRK und EU-Grundrecht mittels Anbindung als Rechtsbefehl an GG Art 25 u.a Herr Küpper sie sind tunlichst informiert, ärgern Sie sich nicht weiter über die besagten Rechtsextremisten , sondern melden Sie Schadensersatz/Schmerzensgeld an .

    ElmarFalkenbacham 09.02.12via Aachener Zeitungsverlag
    antworten |melden | Leser stimmen zu0

    Die Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (gem.Art.133 GG) genannt BRD , hat wegen Ermangelung entsprechender Rechtsgrundlage keine Voraussetzungen für diesbezügliche Handlungen. Dem Verletzten steht Schmerzensgeld u. Schadensersatz zur Abgeltung sämtlicher materiell und immateriell erlittenen Schäden zu. Da das vermeintliche Staatshaftungsgesetz von 1981 (StHG) durch Urteil des Bundesverfassungsgerichts v. 19.10.1982 (BVerfGE. 61.149)für nichtig erklärt wurde, haften alle Beamte der BRD selbstschuldnerisch, gem. alt §56 BBG neu §63 BBG /Analoggesetze/EU-Grundrecht/Völkerstrafgesetz u.a. Angesichts der erlittenen massiven Rechtsverletzungen steht dem Verletzten Strafschadensersatz i.H.v. 14.000 EUR sowie 6.000 EUR an Schmerzensgeld zu. Die Behördentäter werden gemäß § 63 BBG /Analoggesetz zur selbstschuldnerischen Haftung herangezogen. Weiterhin ist zu prüfen, ob seitens Gericht das gesetzlich vorgeschriebene Zustellerfordernis gemäß §§ 315,1 u.317,1 ZPO i.V.m. §126 BGB , eingehalten wurde. (BVG NJW 1985,788;BGH WM1986,331,332;BGHZ137,49;OLG KölnNJW 1988 2805f ;OLG Köln Rechtspfleger 1981,198) Bei Vorliegens von Voraussetzungen Strafanzeige/antrag gegen betr. „Richter/in“ nach §263 StGB i.V.m. §339 StGB i.V.m. Verstoß gegen DRiG §25 letzter Halbsatz i.V.m. DRiG §34 Abs. 1, i.V.m. Art. 6 EMRK . Wird rein beiläufig auf den Wegfall von § 15 (GVG) Gerichtsverfassungsgesetz hingewiesen, gleichfalls des nicht ordnungsgemäßen Geschäftsverteilungsplanes.

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  6. 6
    Elmar Falkenbach 

    Elmar Falkenbach:

    NRW Justiz Aktuell: Familiensache Dauer bislang 8 Jahre durch Gericht unerledigt.

    Amtsgericht 52321 Brühl bei Köln
    “Familiengericht”

    Qualität Schlecht

    Der öffentlich auftretende Familienrichter Dr.Lorenz bestellte ärztl. Gutachter zum Gerichtstermin wissentlich dessen, das dieser ausdrücklich keinerlei Untersuchungen u. Gutachten i.d.S. gefertigt hatte und betrieb seine gerichtl. Showveranstaltung dennoch im Termin unbekümmert weiter.
    Da ein sog.” faires Verfahren ” durch Gericht vorsätzlich ausgeschlossen wurde , stellte der Kläger hieraufhin gemäß den gesetzlichen Bestimmungen einen nach §41 ZPO statthaften Befangenheitsantrag. Diesen statthaften Befangenheitsantrag bediente Richter Dr. Lorenz mit einer Ordnungsstrafe von 500 EUR und der Saalverlassung .
    Man braucht sich auch nicht zu wundern, warum ein beständig wachsender Personenkreis konvertiert.
    Mit solchen Personen die ein Gericht lediglich vorspielen, sind Taschendiebe in Rom geradezu harmlos, wie ehrlicher.

    Reaktion:
    1.Durchmeldung an Justizministerium NRW
    Sehr geehrter Herr Falkenbach,

    vielen Dank für Ihre E-Mail.

    Die fachlich zuständige Stelle des Justizministeriums wird Ihr Anliegen prüfen und Ihnen eine Nachricht zukommen lassen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Nina Stiefermann

    2.Beschwerde OLG Köln gemäß Art. 6 EMRK und aus allen rechtlichen Gründen

    3.Strafanzeige und Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Köln gegen Beschuldigten Lorenz
    wegen: Nötigung, Betrug,Körperverletzung sowie aus allen rechtlichen Gründen.
    4.Klage NRW Justizgewährleistungsanspruch gemäß GG Art. 19Abs.4; Art.20Abs.3 ;i.V.m.Art.6Abs1 MRK, Art.13MRK (Bindewirkung)
    5.Zahlungsaufforderung Schmerzensgeld wg Erleidung immaterieller Schäden im Termin vom 05.06.2013 gemäß n.F. § 63 BBG gegen den Landesbediensteten im Richterdienst.
    6. zahlreiche Medienpuplikationen
    7. Verfassungsbeschwerde wg. Verstoß gegen Willkürgebot (Bindewirkung)als Grundlage bei EUGH
    8. Allgem. Aufklärung der Bewohner der BRD

    Die Akte “Landesbedienster Lorenz am Amtsgericht 52321 Brühl” wird derzeit einer eingehenden Gesamtprüfung unterzogen, um weitere Ansprüche geltend zu machen, da der obige Vorfall lediglich das zuletzt Zugefügte darstellt . Bereits in 2012 hatte der Familiensenat des OLG Köln in einer weiteren Sache , dem hiermit betrauten Landesbediensteten Dr. Lorenz seinen rechtlich unhaltbaren Mist in Insuffizienz zurückgeschickt .
    4. Juli 2013

    Erfassung:

    Kanzlei

  7. 7
    Elmar Falkenbach 

    Nachtrag zu oben.
    Versehentlicher Schreibfehler. Richtigstellung nicht § 41 ZPO sondern zutreffend §42 ZPO. Offenkundiger Beweis gemäß Sitzungsprotokoll 5.6.13 Falkenbach
    Nacherfassung:Kanzlei

  8. 8
    Elmar Falkenbach 

    Elmar Falkenbach 52379 Langerwehe
    Weierstr.28

    29.07.2013

    An
    NRW-Justizministerium
    via e-mail

    Beschwerde

    20 Jahre gerichtsunerledigte Verfahrensandauer.

    1. AG Düren Az:24 F 399/05 i.V.m.AG Köln Az:312 F 184/07, i.V.m.AG Brühl 31 F 50/09
    8 Jahre durch Gericht unerledigt.

    2. AG Köln zu Az: 312 F 184/07 i.V.m. AG Brühl zu Az: 31 F 299/10
    5 Jahre durch Gericht unerledigt.

    3. LG Köln zu Az: 12 O 81/09 i.V.m. OLG Köln zu Az: 4 U 20/12.
    4 Jahre durch Gericht unerledigt.

    4.SG Aachen zu Az: S 4 R 1/11 i.V.m. LSG zu Az: L 14 R 722/12
    3 Jahre durch Gericht unerledigt.

    Ingesamt 20 Jahre unerledigte Verfahrensdauerhaftigkeit.

    Die unerträgliche gerichtliche Andauer, sowie die gesundheitlichen und materiellen Folgeeinwirkungen auf den hiervon Betroffenen werden unter namentlicher Benennung der Behördentäterschaft in die Medien gebracht.

    Mit freundlichen Grüßen

    Elmar Falkenbach

  9. 9
    Elmar Falkenbach 

    Amtsgericht 52321 Brühl bei Köln

    Gegen den am Amtsgericht 52321 Brühl

    Bediensteten Lorenz wurde bei der Staatsanwaltschaft Köln Strafanzeige und Strafantrag

    wegen:
    Betrug
    Nötigung
    Körperverletzung
    und aus allen rechtlichen Gründen

    gestellt.

    Tatort: „Amts“gericht 52321 Brühl
    Tatzeit 5.6.2013 gegen 10:00 Uhr.
    Der Täter Lorenz hatte am 5.6.13 bewußt einen vermeintlichen Gutachter auftreten lassen in seinerseitigem Wissen und Kenntnis dessen, dass dieser weder Untersuchung oder Gutachten vorgenommen hatte.

    Aus diesem Grunde wurden gegen den Kriminellen Lorenz betr. gerichtliche Anträge, ergänzend vorbezeichneter
    Strafantrag bei STA. Köln gestellt.

    Elmar Falkenbach

  10. 10
    Elmar Falkenbach 

    Aktenzeichen aus Düsseldorf betr. 29.07.2013
    [BC-2013-2126182] Ihre Nachricht vom 11. August 2013
    12.08.2013 um 14:18 Uhr Mehr Informationen
    Von:Justiz Online (service@justiz-online.nrw.de)

    Sehr geehrter Herr Falkenbach,

    vielen Dank für Ihre E-Mail.

    Die fachlich zuständige Stelle des Justizministeriums wird Ihr Anliegen prüfen und Ihnen eine Nachricht zukommen lassen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Nina Stiefermann

    Service-Center Justiz-Online
    Ihr Favorit in Sachen Recht: http://www.justiz.nrw.de

  11. 11
    Elmar Falkenbach 

    Erwähnenswert noch Verstoß gegen Kommulierungsvorschriften bei Vorliegens von Mehrfachdelikten, zum Zwecke wissentlich geschönter pol. erreichter Prozentwerte.

    Elmar Falkenbach

  12. 12
    Elmar Falkenbach 

    Elmar Falkenbach

    BRD-Tum ist Verbrechertum .

    Hier: Ausstrahlung Sender WDR „Die Story“ Polizei, Gewalt und Videos vom 20.04.2015

    1.BRD-Polizei*darsteller erschoß vollständig entkleideten Steuerberater, der Mörderpolizist* verfasste nachfolgend einen bewußt falschen, wahrheitswidrigen Polizei*bericht.
    Ein aufmerksamer Passant hatte den tatsächlichen Zustand vor Vorfall und die Ermordung Besagten mit seinem Handy-Video aufgezeichnet und das Kapitalverbrechen entlarvt.

    2.Wehrlose Person rektal auf Trotuar liegend durch BRD-Polizei*schläger mit heftigen Boxhieben u.Schlägen traktiert, ergänzend hierzu erschien weiterer BRD-Polizei*gangster und trat dem Opfer zusätzlich noch kraftvoll in Thorax-Seitenfläche.
    Die BRD-Polizei*terroristenbande verfaßte nachfolgend einen ihrer üblichen Wesensart nach, wissentlich falschen, wahrheitwidrigen Einsatzbericht.
    Ein aufmerksamer Anwohner hatte Handy-Videoaufnahmen vorgenommen,welche die Tathandlungen der BRD-Schlägerbande eindeutig dokumentierte und die wissentlich falschen, wahrheitswidrigen Berichte der beiden BRD-Polizei*darsteller vollständig entlarvte.

    3. Jungmann steht als vollends Unbeteiligter unmittelbar vor Disco , vermummter BRD-Polizei*terrorist erscheint, nimmt den jungen Mann grundlos in den Schwitzkasten und schlägt auf seinen Kopf ein. Folgen: Jochbeinschäden, blutunterlaufenes Auge usw. . Nachfolgend übliches Prozedere mit manipuliertem Polizeibericht . Auch hierbei wurde die BRD-Polizei*verbrecherschaft durch zeugenschaftlichen Handy-Videobeweis überführt.

    4. Unbekannter wird rektal liegend von BRD- Polizei*Darsteller schwerstens mißhandelt . Wissentlich falscher, wahrheitswidriger Polizeibericht durch Handy-Video eines aufmerksamen Passanten entlarvten die Verbrechen der Polizei*.

    5. 10 -köpfige vermummte Polizeibande überfällt Mädchen an Wohnungseingangstüre nimmt diese in den Schwitzkasten befummelt deren Oberweite. Ihr Großvater- ein verrentneter BRD-Polizeibediensteter- will seiner Enkelin zu Hilfe eilen, wird ebenso in Schwitzkasten genommen ihm die Atemluft als schwerwiegend chronisch Astmakranker genommen. Alsdann erscheint die Mutter des Mädchens und wird derart mit Schlägen auf den Kopf durch BRD-Polizei*
    Verbrecher mißhandelt, sodaß ein Auge vollständig erblindet und auf dem weiteren ein Restwert von 50% ihrer vormaligen Sehstärke fachärztlich festgestellt wurde.

    Es handelte sich um eine ordentliche, bürgerliche Familie in einem sauberen,gepflegten Miethaus und sozialem Umfeld. Insbesondere aber ohne jeglichen Hintergrund für die Tathandlungen der BRD-Polizei* Terroristen. Die Polizei* Darsteller hatten „Einsatz“ inszeniert.

    BRD-POLIZEI * handelsrechtliche Marke beim DPMA zu Registernummer: 30243782

    Im Grunde handelt es sich um Söldner im klassischem Sinne, daher u.a. auch die diesbezügliche Bezeichnung „Besoldungs“gruppe in mtl. Solderhalten, welche aus Mitteln der Volksgemeinschaft einer unter verfassungslosen Zuständen und ausweislich offiziellen Staatenlisten nicht existenten BRD verwaltet und bei gesetzlich nicht bestehender Steuerpflicht BVerfGE 55, 274/301 vorgenommen werden.

    Schauen Sie sich die vorbezeichnete WDR-Sendung einmal an, ein Lehrstück i.S. Polizei* Sogenannte Schönredner in Form von hierzu extra geschulten Polizei*sprechern zwecks Schadensbegrenzung nützen da wenig , die Beweisführungen liegen vor.

  13. 13
    Elmar Falkenbach 

    Original Kurzbeschreibung ARD einsplus
    Am besten selber mal anschauen.

    22.04.2015
    11:00 Uhr Polizei, Gewalt und Videos – Wenn Einsätze aus dem Ruder laufen
    aus der Reihe „die story“ | EinsPlus
    Immer häufiger tauchen Handy-Videos von polizeilichen Übergriffen gegen Bürger im Internet auf. Sie zeigen Polizisten, die auf wehrlos am Boden liegende Menschen einschlagen, sie mit Füßen treten oder gar mit Schüssen töten. Es sind erschütternde Szenen, die emotional aufwühlen und die eine gesellschaftliche Debatte um Gewaltexzesse von Polizisten in Deutschland ausgelöst haben. Warum kommt es zu diesen Übergriffen? Anhand von ausgewählten Fällen macht sich die Autorin auf die Suche nach Antworten auf die vielen Fragen, die uns angesichts der immer wieder auftauchenden Videobilder bewegen.

  14. 14
    Elmar Falkenbach 

    Für Minderkundige :

    OWI = Ordnungswidrigkeitengesetz (aufgehoben)
    EGOWIG (aufgehoben) es besteht keine dem Gesetz nach erforderliche Benennung des Geltungsbereiches dieses Gesetzes mehr. Gemäß „BRD Recht und Gesetz“ ungültig bzw. im Fachjargon nichtig. Ausnahme §5 See u.Luftfahrt

    Dennoch, bzw .wird die in bewußter Unkenntnis hierüber gehaltene deutsche Zivilbevölkerung weiterhin durch die externe BRD- Verwaltung traktiert und gemolken.

    Elmar Falkenbach

  1. […]
    Die Referendarsunterlagen von Dr. Oliver Elzer (zur ZPO und zum WEG) wurden zwar hier und hier schon vorgestellt, aber bei näherer Durchsicht haben sie mir so gut gefallen (v.a. auch […]

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