Bürgerentscheid – warum einfach, wenn’s auch kompliziert geht | MCNeubert lawblog

Bürgerentscheid – warum einfach, wenn’s auch kompliziert geht

Sonntag, 10. April 2005 |  Autor:

In Bayreuth gibt es heute einen Bürgerentscheid. Es geht um die Frage, ob die Bürger ein neues Fachmarktzentrum vor der Stadt möchten oder nicht. Ganz simpel – ein Frage – ein Kreuzchen – ja oder nein!
Das wäre aber viel zu einfach für einen richtigen Verwaltungsrechtler.
Also muss der Bürger gleich drei mal entscheiden.
Ob er gegen das Fachmarktzentrum ist JA/NEIN – ob er für das Fachmarktzentrum ist JA/NEIN – und als Stichfrage für den Fall, das die ersten beiden Bürgerentscheide jeweils mehrheitlich mit Ja beantwortet werden, noch die Frage: Sind Sie GEGEN ein Fachmarktzentrum – sind Sie FÜR ein Fachmarktzentrum.
Eigentlich hätte die Stichfrag völlig gereicht – und die hätte auch jeder verstanden. Ich tippe mal, dass 25% der Bürger mit dem Stimmzettel nicht klar kommen.

Muster des Wahlzettels:
Bürgerentscheid in Bayreuth Muster

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Thema: Allgemein

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Ein Kommentar

  1. 1
    Thomas 

    Das liegt wohl daran, dass zumindest in Bayern nicht nur Bürger, sondern auch der Gemeinderat einen Bürgerentscheid durchführen lassen kann. Tatsächlich führt dies dann oft dazu, dass zum selben Thema zwei Fragen zur Abstimmung gestellt werden. Die sind in der Zielrichtung dann zwar meist nahezu spiegelbildlich. Aber schon die Art der Fragestellung kann das Abstimmungsverhalten beeinflussen. Das Entscheidende dürfte aber sein, dass auch die Begründung der Gegenauffassung auf den Stimmzettel kommt.

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