August, 2005 | MCNeubert lawblog

Prospekthaftung auch beim Blumenversender?

Dienstag, 30. August 2005 | Autor:

Beim Pflanzenhändler Ahrens-Sieberz hatte ich mir vor ein paar Tagen eine Eucalypthus Pflanze bestellt. So sieht das Bild im Katalog aus:
Ahrens-Sieberz Eucalypthus

und so sah die Pflanze aus, die tatsächlich angekommen ist:
Gelieferter Eucalypthus von Ahrens-Sieberz

Für 13 Euro war mir der Aufwand zu groß, die Pflanze zurück zu schicken, aber das Foto habe ich wenigstens mal an den Support geschickt – über Nacht hatte ich eine Antwort und eine Gutschrift von immerhin :-) 4,95 EUR.
Aber man sollte sich den Katalog aus Spaß wirklich mal anschauen – man könnte meinen die handeln nur mit genmanipulierten Pflanzen – da entspricht sicher fast nichts der Wirklichkeit – doch eigentlich ein klassischer Fall der Prospekthaftung :-)

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2 Weizen – 0,41 Promille

Montag, 29. August 2005 | Autor:

Der TÜV Süd (Sachsen) veranstaltete heute im Renaissance Hotel Chemnitz eine Weiterbildungs- oder besser Werbeveranstaltung für deren Schulungsprogramm für MPU-Kandidaten. Fachlich ist leider weniger rüber gekommen – aber zumindest zwei nette Kolleginnen kenngelernt. Und nebenbei auch noch einen kleinen Alkoholtest mitgemacht, nachdem ich den damals im Referendariat leider verpasst hatte. Die Getränke musst man dann doch selbst bezahlen – und nach zwei Weizen in etwa einer Stunde hatte ich 0,41 Promille – zugegeben, ich hatte den Tag über nicht viel gegessen und erst nach dem ersten Weizen ein paar belegte Brötchen zu mir genommen.
Mein gefühlter Alkoholpegel sagte mir zumindest, dass ich noch etwas gewartet hätte, bevor ich wieder in’s Auto gestiegen wäre – aber ich war ja mit dem Rad da!
Wenigstens gab es ein interessantes Angebot, mal als Zuschauer an einer MPU teilzunehmen – werde ich mal einplanen.

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Ventilwächter in Dresden

Dienstag, 9. August 2005 | Autor:

Die Stadt Dresden setzt sogenannte „Ventilwächter“ als Wegfahrsperre gegen zahlungsunwillig Schuldner von Kfz-Steuer und Bußgeldern ein. Der ADAC hat in seiner letzten Ausgabe der Clubzeitschrift darüber berichtet.
An der rechtlichen Zulässigkeit dieser Maßnahme bestehen wohl kaum noch Zweifel. Umstritten ist hingegegen, wer für eventuelle Schäden am Fahrzeug oder Schäden Dritter haftet, wenn der Kfz-Besitzer trotz Ventilwächter losfährt und ihm nach spätestens 500 m die Luft ausgeht (aus den Reifen zumindest).
Die Vollzugsbeamten der Stadt Dresden kleben zwar angeblich mehrere gelbe Warnaufkleber an das Auto, die auf die Ventilwächter hinweisen, aber diese Aufkleber kann man ja auch übersehen oder wer weiß, vielleicht hat sie ja jemand anderes entfernt.
Der Stadt Dresden wird es wohl schwer fallen, nachzuweisen, dass die Aufkleber noch am Auto waren, als der Fahrer eingestiegen ist. Und wenn jemand, ohne von den Ventilwächtern zu wissen, mit dem Auto losfährt und durch den Plattfuß in Schleudern gerät und dadurch andere Autos und das eigene beschädigt, dann spricht doch einiges dafür, dass die Stadt DD dafür haftet.

Ist jemand schon mal durch den Ventilwächter geschädigt wurden?
Erfahrungen bitte als Kommentar oder per mail (mail@mcneubert.de) direkt an mich.
Sollte jemand die Stadt bereits verklagt haben, wäre es auch interessant ob erfolgreich oder nicht.

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SMS-Preise bei Talkline II

Montag, 8. August 2005 | Autor:

Fortsetzung zu diesem Beitrag: Widerspruch lohnt sich, auch wenn er offensichtlich verspätet war. Nach mehreren Anwaltsschreiben war Talkline bereit, wieder die alten günstigen sms-Preise abzurechenen und wird nun auch die zu hohen sms-Preise in Form einer Gutschrift erstatten – GEHT DOCH! :-)

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BAGGAGE INSPECTION

Montag, 8. August 2005 | Autor:

Diesen Flyer fand ich heute beim auspacken einer meiner Taschen – hatte die Transportation Security Administration meine Tasche doch tatsächlich nach dem check-in durchsucht – naja, wenigstens vermisse ich nix – vielleicht hat`s ja Spaß gemacht in meinen dreckigen Sachen zu wühlen – ich wette, denen hat mein Manfrotto Stativ in der Tasche nicht gefallen :-)

notice of baggage inspection

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