Januar, 2006 | MCNeubert lawblog

1&1 DSL Anschluss – 6.016 zahlen und nur 3.072 bekommen

Montag, 30. Januar 2006 | Autor:

Seit einigen Monaten habe ich einen DSL Anschluss von 1&1 – beantragt hatte ich einen 6.016 kbit/s Anschluss, weil bei diesem Anschluss keine Einrichtungsgebühr verlangt wurde.
Nachdem ich jetzt mal aus Interesse die Geschwindigkeit überprüft habe, wird mir lediglich eine Geschwindigkeit von 3.072 kbit/s angezeigt, diese aber stabil.
Ich habe bei 1&1 nachfragen lassen – angeblich sei derzeit aufgrund der Hardware an meinem Wohnort keine schnellere Geschwindigkeit zur realisieren. Den AGB’s sei aber zu entnehmen, dass ich bei hardwarebedingten geringeren Geschwindigkeitn trotzdem die Kosten für den 6.016 er Vertrag zahlen muss.

1&1 hätte mich ja wohl darauf hinweisen müssen – vielleicht auch noch vor der Freischaltung. Außerdem ist die Wirksamkeit einer solchen AGB-Klausel schon sehr fraglich – ich muss also für eine bestellte Leistung, die ich nachweislich nicht erhalte, trotzdem den vollen Preis zahlen – pech gehabt.
Und außerdem kann ich diese Regelung in den AGB’s nicht finden.

Da muss ich wohl mal selbst nachhacken.

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Negative ebay-Bewertung löschen

Samstag, 21. Januar 2006 | Autor:

via Rechtsblog

Amtsgericht Schönebeck, Urteil v. 28.11.2005 – Az: 4 C 525/05 (I) – Löschung einer negativen Bewertung auf eBay (redaktionelle Leitsätze):

1. Die bei eBay ins Internet gestellten Kommentare über Teilnehmer an Internet-Versteigerungen sind ein wichtiges Bewertungsmerkmal, weil weitere Teilnehmer an diesen Versteigerungen nur hieraus Informationen über einen ansonsten anonymen Vertragspartner entnehmen können.

2. Die Teilnehmer an Internet-Versteigerungen bei eBay sind verpflichtet, die Kommentare über den jeweiligen Vertragspartner sachlich zu gestalten und nur auf wahre Umstände zu gründen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung begründet einen Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB auf Löschung des jeweiligen Kommentars.

Anmerkung:

Die Entscheidung erging im einstweiligen Rechtsschutz und ist rechtskräftig.

Das Gericht hat den auf unbedingte Löschung der Kommentare gerichteten Anträgen stattgeben, ohne in der Löschung der Kommentare im einstweiligen Rechtsschutz die Gefahr einer Vorwegnahme der Hauptsache zu sehen.

Mit Kommentaren sind sowohl die ergänzenden Erläuterungen zu einer negativen Bewertung (Bewertungstext) als auch etwaige hierzu abgegebene ergänzende Gegenäußerungen des Bewerteten bzw. des Bewertenden gemeint, die eBay im Bewertungssystem zulässt.

Berichtet im Medienrecht, durch Rechtsanwalt Holger Kiefer,
Kiefer Paulsen und Kollegen, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487

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Mein Name führt zur Verwechslung

Samstag, 14. Januar 2006 | Autor:

Gerade hatte ich eine Verfügung der Staatsanwaltschaft Chemnitz im Briefkasten, adressiert an mich, Michael C. Neubert. Die Sache war mir unbekannt – kein Wunder, im Text war der richtige Anwalt dann genannt: Der Rechtsanwalt Michael M. Neubert aus Schlettau – nicht weit weg von hier. Der Kollege und ich hatten letztens schon eine Versicherung verwirrt, weil er den Kläger und ich die Beklagten vertrat. Ich werde am Montag mal bei der Staatsanwaltschaft nachfragen, wie es zu der Verwechslung gekommen ist.

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Freude über Rechnung

Dienstag, 10. Januar 2006 | Autor:

Heute habe ich einer Manantin unsere Rechnung über etwa 1.500,00 EUR übergeben – sie reagiert freudig: „Da ist der Urlaub jetzt gerettet!“ Gerechnet hatte sie mit deutlich mehr, da wir im Rahmen einer auf worst case Daten basierenden Kostenkalkulation fast das doppelte veranschlagt hatten.

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ebay: Bilderklau

Sonntag, 8. Januar 2006 | Autor:

Das Dass man bei ebay die eigenen Angebote nicht mit fremden Fotos bewerben sollte, hat sich doch eigentlich schon rumgesprochen – dachte ich. Jetzt legte mir ein Mandant jedoch Screenshots von ebay-Auktionen vor, die nachweisen, dass ein Konkurrent erst bei meinem Mandanten gekauft hat und dann den Artikel mit der gleichen Beschreibung und den gleichen Fotos wieder eingestellt hatte . Die Fotos hatte mein Mandante sogar mit seinem Logo versehen – der Käufer hat sich lediglich die Mühe gemacht, bei zwei Fotos zu versuchen, das Logo zu entfernen. Und bei einer anderen Auktion hat er sich die Fotos noch nicht mal heruntergeladen sondern einfach Fotos auf dem Server meines Mandanten verlinkt – erst als mein Mandant die Fotos mit „die sind geklaut“ markierte, hat er den Link geändert.

Weil er selbst daraus nichts gelernt hat, hat er sich nun eine Abmahnung verdient.


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