Negative ebay-Bewertung löschen | MCNeubert lawblog

Negative ebay-Bewertung löschen

Samstag, 21. Januar 2006 |  Autor:

via Rechtsblog

Amtsgericht Schönebeck, Urteil v. 28.11.2005 – Az: 4 C 525/05 (I) – Löschung einer negativen Bewertung auf eBay (redaktionelle Leitsätze):

1. Die bei eBay ins Internet gestellten Kommentare über Teilnehmer an Internet-Versteigerungen sind ein wichtiges Bewertungsmerkmal, weil weitere Teilnehmer an diesen Versteigerungen nur hieraus Informationen über einen ansonsten anonymen Vertragspartner entnehmen können.

2. Die Teilnehmer an Internet-Versteigerungen bei eBay sind verpflichtet, die Kommentare über den jeweiligen Vertragspartner sachlich zu gestalten und nur auf wahre Umstände zu gründen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung begründet einen Anspruch aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB auf Löschung des jeweiligen Kommentars.

Anmerkung:

Die Entscheidung erging im einstweiligen Rechtsschutz und ist rechtskräftig.

Das Gericht hat den auf unbedingte Löschung der Kommentare gerichteten Anträgen stattgeben, ohne in der Löschung der Kommentare im einstweiligen Rechtsschutz die Gefahr einer Vorwegnahme der Hauptsache zu sehen.

Mit Kommentaren sind sowohl die ergänzenden Erläuterungen zu einer negativen Bewertung (Bewertungstext) als auch etwaige hierzu abgegebene ergänzende Gegenäußerungen des Bewerteten bzw. des Bewertenden gemeint, die eBay im Bewertungssystem zulässt.

Berichtet im Medienrecht, durch Rechtsanwalt Holger Kiefer,
Kiefer Paulsen und Kollegen, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487

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Thema: Allgemein

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Ein Kommentar

  1. 1
    Schneiders 

    Hallo, ich habe eine negative Bewertung auf E-Bay abgegeben. Darauf hin habe ich ein Einschreiben der betroffenen Firma erhalten, in der sie eine Unterlassungsklage androht. Kann mir hier jemand einen Rat geben? Welchen Sinn machen den Bewertungen, wenn dies die Folge ist?

    MfG Schneiders

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