September, 2006 | MCNeubert lawblog

Beschränkter Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer

Samstag, 30. September 2006 | Autor:

Oder besser bekannt als A-Schein für Gleitschirmflieger.

Nachdem ich die Sommerwochenenden im Fluggelände Neuseenland bei Leipzig verbracht habe, ist es nun geschafft – vorgestern habe ich die praktische Prüfung für den A-Schein abgelegt!

Michael C. Neubert am Gleitschirm

Vielen Dank an meinen Flugleherer Thomas für die gute Ausbildung!

Und was hat diese Meldung nun in einem rechtlichen Blog zu suchen? Immerhin gehörte auch das LuftVG zur Ausbildung!

Thema: Allgemein | 2 Kommentare

Unternehmenskennzeichen vs. Marke

Samstag, 30. September 2006 | Autor:

Ein Mandant nutzt seit etwa 3 Jahren 2 Worte, die in einem Logo enthalten sind, als Firma. Die entsprechende Domain hat er ebenso lange registriert. Sein Ladengeschäft hat eher einen lokalen Einzugsbereich – im Internet vertreibt er deutschlandweit.

Als er jetzt das Logo und die beiden Worte als Wort-/Bildmarke registrieren lassen wollte, stellte er fest, dass ein anderer die Anmeldung vor etwa einem Monat eingereicht hat – auch als Wort-/Bildmarke, wobei in der jetztigen Phase das Logo noch nicht abrufbar ist. Die Worte sind so spezifisch, dass vermutet werden muss, dass der andere auf jeden Fall auch die gleichen Waren anbieten möchte.

Die Anmeldung der Marke stellt noch keine Benutzung dar – insoweit stehen meinem Mandanten noch kein Rechte aus § 15 MarkenG zu. Eventuell besteht jedoch schon eine „Erstbegehungsgefahr“, die eine vorbeugende Unterlassungsklage rechtfertigt.

Einen Widerspruch gegen die Markenregistrierung kann der Inhaber eines Unternehmenskennzeichens leider nicht einlegen.

Das Geschäft des Mandanten ist nicht groß – teure Unterlassungsklagen und Schadensersatzklagen kann er sich nicht leisten.
Nicht ganz einfach, ein sinnvolles Vorgehen zur raten.

Thema: Allgemein | Beitrag kommentieren

Flirt-Test auf flirten-lernen.com und wie-flirtest-du.de

Montag, 18. September 2006 | Autor:

Wie auch immer ich in den E-Mail-Verteiler von flirten-lernen .com geraten bin (sollte mir das zu denken geben?), zumindest habe ich heute per E-Mail eine Aufforderung zur Überprüfung meines Flirt-Verhaltens bekommen.

Schaut man genauer hin, so erkennt man die gleiche Masche wie bei simsen oder probenzauber – man nimmt an einem Gewinnspiel teil und stimmt irgendwelchen AGB’s zu, oder auch nicht, nach denen nach einer 14-tägigen Testphase bei fehlender Kündigung 4,00 EUR pro Monat im Voraus für 24 Monate (96,00 EUR) fällig werden sollen.

Wie schon mehrfach zu simsen geschrieben, gilt auch hier – selbst bei Teilnahme und fehlendem Widerruf innerhalb von 14 Tagen – nicht zahlen – die Post abheften und ignorieren – erst wenn tatsächlich ein Mahnbescheid oder eine Klage kommen sollten, muss reagiert weden. Aber davon ist erfahrungsgemäß nicht auszugehen.

Diesmal ist DomainInhaber übrigens ein Jean-Paul Bath aus Paris, Betreiber der Homepage ist die Alblanca Gmbh aus Basel, Geschäftsführer Beat Alder (na wenn das mal kein Fake ist), info@ wie-flirtest-du. de

Bitte diese Mail-Adresse nicht zuspammen – der Betreiber hält sich schließlich auch an die Regeln und ist sehr seriös 😉

Thema: Allgemein | 151 Kommentare

Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien in der Praxis

Dienstag, 12. September 2006 | Autor:

Dieser Beitrag von JuracityBlog erinnert mich an ein Gespäch von heute Morgen mit einem Arbeitgeber. Seine Arbeitnehmerin, der er bereits zum 31.10.06 gekündigt hat, ist derzeit noch krankgeschrieben. Da die Kündigung und wohl auch die Krankheit ihren Grund in einem zerstörten Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitnehmerin und Arbeitgeber haben, möchten wir erreichen, dass er die Arbeitnehmerin unter Anrechnung von Resturlaub bis zum 31.10. freistellt. Gestern war die Arbeitnehmerin nochmals beim Arzt und wurde für weitere 2 Wochen krank geschrieben – wohl schon mit einem zugedrückten Auge.

Und nun verlangt der Arbeitgeber doch tatsächlich, dass die Arbeitnehmerin sich doch noch etwas „Mühe geben soll“, damit sie noch bis zum 31.10. krankgeschrieben wird. Er kenne auch die Ärztin und könnte mit der sprechen – das wäre dann kein Problem. Schließlich seien ja bald die 6 Wochen rum und dann würde ja die Krankenkasse zahlen.

Solche Betrügereien zu Lasten der Versicherten kann ich natürlich nicht unterstüzten – den Lohn bis zum 31.10. wird er wohl selbst tragen müssen.

Thema: Allgemein | Beitrag kommentieren

Schwach geworden

Dienstag, 12. September 2006 | Autor:

Ich streite schon seit längerem mit einem Mandanten um mein Honorar – 730,00 EUR, die seiner Meinung nach von seiner Rechtschutzversicherung zu tragen sind – ich habe alles versucht – keine Chance und die RSV scheint auch recht zu haben. Er meint, er müsse es nun mit einem anderen Anwalt versuchen, aber auch der erhält eine Ablehnung von der RSV. Ich habe dem Mandanten schon lange versucht zu erklären, dass die Abrechnung mit der RSV nun nicht mehr mein Problem sei und er zahlen soll – er vertröstet mich immer wieder und will vorbeikommen.
Heute eine letzte knappe sms an den Mandanten – er habe bis Freitag Zeit zur Zahlung, ansonsten wird eine Mahnbescheid beantrag. Keine 2 Minuten später ruft er zurück und verspricht am Nachmittag vorbeizukommen. Er kommt tatsächlich, aber feilscht um den Betrag. Wir bleiben beide hart und werden lauter – bis er 500,00 EUR aus der Tasche zieht – ich bestehe auf mehr und er legt noch 50,00 EUR drauf – da werde ich schwach und lasse ihm eine Quittung ausstellen.

Naja, nicht alles bekommen, aber wenigstens ein langwieriges Honorarverfahren erspart – und sofort nachdem wir uns einig waren, haben wir uns nochmals über den Fall unterhalten und er war plötzlich sogar wieder an meinem Rechtsrat interessiert. Eine freundliche Verabschiedung – vielleicht sehen wir uns nun doch mal wieder.

Thema: Allgemein | 5 Kommentare