Oktober, 2006 | MCNeubert lawblog

„Am besten, flugs im ersten auf die Schnauzen geschlagen.“

Samstag, 14. Oktober 2006 | Autor:

So zitierte heute (14.10.2006) Pastor Ralf Meister im Wort zum Sonntag auf der ARD den guten alten Martin Luther.

Passender Weise direkt vor dem Boxkampf Mikkel Kessler (DEN) vs. Markus Beyer (GER).

Pastor Ralf Meister gab im Wort zum Sonntag eine sehr gute Antwort auf die Gewalt und den Terror auf dieser Welt:

Seid friedfertig. Keine Gewalt. Keine Eskalation der Gewalt. Denn das ist der zweite Sieg, den das Böse davonträgt, wenn wir mit Gewalt antworten. Das ist das Geschäft des Bösen: Mord, Terror, Krieg. Unsere schärfste Waffe im Umgang, im gegenüber zum Bösen ist unsere Friedfertigkeit. Bleibt friedfertig!

In diesem Sinne – schönen Abend. Ich habe auf Markus Beyer gesetzt – wegen der besseren Quote. 23:36 Uhr – schade, schon vorbei – ein paar virtuelle Euro verloren.

Thema: Allgemein | Beitrag kommentieren

„Sie machen doch Verkehrsrecht…“

Freitag, 13. Oktober 2006 | Autor:

…fragt eine Anruferin in der Kanzlei. Ja, mache ich! Ihr Mann habe einen Unfall gehabt und sei nun im Gefängnis, erzählt sie weiter. Auf mehrfaches Nachfragen stellte sicher heraus, dass Ihr Mann vor langer Zeit einen Unfall verursacht hatte – zu einer Geldstrafe verurteilt wurde – diese in Raten abzahlte – mit der Ratenzahlung wohl aufgehört hatte und deswegen heute am 13. die Polizei vor der Tür stand und ihn mitgenommen hat. Die Ehefrau wusste nur, in welchem Gefängnis er sitzt und laut Aussage der Polizei hätte er noch 650 EUR zu zahlen. Sie sitzt nun mit 2 kleinen Kindern und einem Hund zu Hause – hat keine Ahnung, was da so richtig passiert – weiß nicht, ob ihr Mann wirklich aufgehört hat zu zahlen und wo der die entsprechenden Unterlagen hat. In den Knast kann sie auch nicht fahren – das Auto steht zwar vor der Tür, aber einen Führerschein hat sie genausowenig wie die 650 EUR.
Was soll man da am Freitag um 18 Uhr noch raten – sie schaut jetzt mal, ob sie bei Verwandten und Freunden Geld borgen kann.

Nachtrag Samstag 14:00 Uhr: Sie hat das Geld zusammen bekommen.

Thema: Allgemein | Beitrag kommentieren

Letzte Rettung: Angebliche Vergleichsverhandlungen

Mittwoch, 4. Oktober 2006 | Autor:

Wir hatten für unseren Mandanten einen Mahnbescheid beantragt – die Gegnerin legt Teilwiderspruch ein – über den anerkannten Betrag ergeht ein Vollstreckungsbescheid. Als dieser da ist, ist auch schon der erste Verhandlungstermin über den widersprochenen Betrag angesetzt. Im Termin wird ein Vergleich geschlossen, den die Beklagte aber wenig später widerruft. Der Beklagten wurde in der Verhandlung aufgegeben, beim Widerruf zu einer Reihe von Unklarheiten Stellung zu nehmen – dazu war ihr eine Frist gesetzt worden. Wir hätten für den Kläger darauf innerhalb von 4 Wochen Stellung nehmen sollen.

Die Gegnerin zahlt freiwillig nicht auf den VB – in einem Gespräch mit den gegnerischen Anwälten teilen mir diese mit, wir sollten sehen, dass wir noch Geld bekommen… also bieten wir einen Vergleich an, der erheblich unter dem gerichtlichen Vergleich liegt, aber eine sofortige Zahlung des kompletten Betrages (titulierter Teilbetrag und anhängiger strittiger Betrag) vorsieht. Darauf erhalten wir keinerlei Reaktion und somit beantragen wir die Zwangsvollstreckung aus dem VB. Die Gerichtsvollzieherin ist nicht wirklich erfolgreich – ihr werden 5 Raten angeboten. Sie rät uns selbst, die Abnahme der EV zu beantragen, was wir tun.

Die Gegnerin hat die Frist zur Stellungnahme im Verfahren vom 15.9. auf den 22.09. verlängern lassen – ein Schriftsatz ist aber auch bis zum 22.09. nicht eingegangen. Am 02.10. erhalten wir zeitgleich mit dem Gericht ein Fax der Beklagtenvertreter, in dem mit keiner Silbe auf die versäumte Frist eingegangen wird. Angeblich ständen die Parteien in Vergleichsverhandlungen und man wolle nun einen Verglich gerichtlich beschlossen haben. Diesem Vergleich werden wir nicht zustimmen, da er erheblich unter unserem Vergleichsangebot liegt und außerdem nich akzeptable Ratenzahlungen vorsieht – er war auch in keinster Weise mit uns abgesprochen.

Meiner Ansicht nach ist die Beklagte mit eventuellem weiterem Vorbringen präkludiert. Auf Vergleichsverhandlungen kann sie sich nicht berufen. Die Frist ist versäumt!
Ein recht undurchsichtiges Verfahren, in dem es letztlich um Zahlungsschwierigkeiten der Beklagten geht, die mit ALLEN Mitteln zu Lasten eines Handwerkers immer weiter hinausgeschoben werden.

Thema: Allgemein | Beitrag kommentieren

Abmahnung wegen Auftragsanfrage

Mittwoch, 4. Oktober 2006 | Autor:

Die Abmahnungen werden auch immer verrückter!

Ein Geschäftsmann möchte seinen zukünftigen Internetshop durch einen Rechtsanwalt prüfen lassen und sendet per E-Mail Preisanfragen an mehrer Rechtsanwälte. In der Anfrage erklärt er, um was es ihm geht – Kontrolle der AGBs und der Widerrufsbelehrung sowie Prüfung weiterer rechtlicher Fragen, unter anderem auch zur PreisangeabeVerordnung.

Dabei gibt er einen Link an, der zu dem aktuellen „Test-Shop“ führt, welcher über die normale URL noch nicht zu erreichen ist, um die aktuell vorhandenen AGB’s etc. einsehen zu können.

Zweifel daran, dass es sich tatsächlich um eine Anfrage handelt, ergaben sich aus der E-Mail eigentlich nicht. Ich habe auch geantwortet und den Auftrag erhalten.

Der Kollege Markus Philipp Förster aus Trier sah das offensichtlich ganz anders – für Ihn war die Anfrage SPAM und er sendet anstatt einem Angebot eine Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung und Kostennote (Streitwert: 10.000,00 EUR).

Offensichtlich war der Kollege der Ansicht, mit einer Abmahung lasse sich hier leichter mehr Geld verdienen als mit der Annahme des Auftrages.

Thema: Allgemein | 7 Kommentare