Mai, 2007 | MCNeubert lawblog

„Senkrecht, du musst senkrecht schneiden, nicht waagerecht!“

Donnerstag, 31. Mai 2007 | Autor:

Der NDR zeigt den genialen Film „Gegen die Wand“ kostenlos im Internet.

Da hat man doch mal was von der Filmförderung.

Link via Handakte

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Porsche zu gewinnen…

Dienstag, 29. Mai 2007 | Autor:

Nein, nicht bei mir, sondern in der Galerie Roter Turm in Chemnitz. Dort stehen derzeit mal wieder zwei Autos mit offener Scheibe bzw. offenem Verdeck und auf den Tischen ringsrum liegen Gewinnspielkarten, die man ausfüllen und ins Auto werfen soll.

Ein Gewinnspiel wird von der DVK GmbH, Kurze Mühren 1, Hamburg (Porsche) und das andere von der Global Trend GmbH in 65934 Frankfurt und Partner (Chrysler) betrieben.

Aufmachung und Text der Gewinnspielkarten sind relativ gleich. Die Erweiterte Widerrufsgarantie lautet bei Beiden: „Ja, ich wünsche mir telefonisch oder per SMS weitere Informationen rund um die Themen Lifestyle und Medien vorbehaltlich meines uneingeschränkten Widerrufsrechts. Dieses bestätige ich mit meiner Unterschrift.“

Wer wirklich hinter diesem Gewinnspiel steckt kann ich zumindest im Internet und im Unternehmensregister und bei google nicht finden.

Etwas skeptisch stimmen sollten zumindest die Tatsachen, dass der Geburtstag die Glücksnummer sei und die Gewinnnnummer bereits gezogen und hinterlegt sei. Der Einsendeschluss ist übrigens der 31.12.2007 und die „Ziehung“ des Gewinners findet also erst nächstes Jahr statt.

Es ist zu vermuten, dass die ganze Aktion doch nur dem Sammeln von Adressen dient und erschreckend, wie viele bei dieser Aktion mitmachen und sich sicher erst hinterher über Werbe-SMS und Werbeanrufe ärgern.

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Blitzschaden

Freitag, 25. Mai 2007 | Autor:

Als es hier in Chemnitz am Dienstag Abend, den 22.05.2007, ordentlich gewittert hat (siehe Blitzkarte), verabschiedete sich mein alter Fernseher – ein Knall und das Bild war weg – es fing an verbrannt zu stinken.
Heute habe ich den Fernseher in eine Werkstatt geschafft, damit man mir einen Kostenvoranschlag für die Versicherung erstellt – vielleicht bekomme ich ja eine kleine Anzahlung für einen schicken neuen LCD-Fernseher.

Da ich mich der riesigen Auswahl sowieso nicht so schnell entscheiden kann, werde ich vielleicht noch etwas mit dem Kauf warten. Etwas Gutes hatter der Überspannungsschaden ja: Ich habe endlich mal wieder in Ruhe ein schönes Buch gelesen. Kann es nur wärmstens empfehlen.

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Ein Recht auf Diskriminierung

Sonntag, 20. Mai 2007 | Autor:

…fordert heute Romanus Otte in der Welt am Sonntag.

Bei der Suche nach Erzieherinnen für eine private Kinderkrippe wird er mit AGG konfrontiert und formuliert AGG-konform „Erzieherin/Erzieher“ gesucht, obwohl eigentlich eine junge Erzieherin eingestellt werden soll.

Ihn ärgert, dass ihm der Staat vorschreiben will, wer seine Kinder erziehen soll.

Es ist unsere Sache, ob wir unsere Kinder von schwarzen, weißen oder gelben, katholischen, schwulen, bayerischen, polnischen, männlichen, transsexuellen oder eben von jungen weiblichen Erzieherinnen betreuen lassen wollen.

Er hat wohl Recht, wenn er die Auswahl einer geeigenten Erzieherin als freie Entscheidung und nicht als Diskriminierung bezeichnet.

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Google Maps API auf Firmenhomepages

Mittwoch, 16. Mai 2007 | Autor:

Eine Mandantin fragte mich, ob sie Google Maps API auch auf ihrer Firmenhomepage einbinden dürfe. Nach meinen Recherchen komme ich zu folgendem Ergebnis:

Ich kann keine Problem bei der Einbindung von Google Maps API auf Firmenhomepages erkennen.

The API is open to commercial and non-commercial websites that are free to consumers. Google will include the Google logo on the map, a link back to Google Maps and may show ads in the future on the maps.

Das ist die Hauptaussage, die überall zu finden ist. Wichtig ist hier der freie Zugang für die Nutzer / Besucher der Homepage. Google Maps API darf daher weder im Intranet noch auf Seiten verwendet werden, die erst nach Eingabe eines Benutzernamens/Passwords erreichbar sind oder die durch eine anderweitige Zugangskontrolle gesichert sind. Natürlich darf das entsprechende Skript ebenfalls nicht verändert werden – der Link zu Google muss bleiben und auch deren Logo.

In den Terms of Use wird die Benutzung noch an einige Bedingungen geknüpft – zusammengefasst ist es verboten Google Maps API auf Seiten mit illegalem Inhalt zu nutzen und gegen die Markenrechte von Google zu verstoßen. Es darf auch nicht für illegale Zwecke eingesetzt werden (schönes Beispiel von Google: es ist verboten auf Karten Stellen zu markieren, wo Drogen gekauft werden können).

Hier die Richtlinien dazu, die aber nur Anhaltspunkte sind und keinen Anspruch auf Vollständigkeit haben:

You will not:

  • defame, abuse, harass, stalk, threaten or otherwise violate the legal rights (such as rights of privacy and publicity) of others;
  • upload, post, email or transmit or otherwise make available any inappropriate, defamatory, infringing, obscene, or unlawful Content;
  • upload, post, email or transmit or otherwise make available any Content that infringes any patent, trademark, copyright, trade secret or other proprietary right of any party, unless You are the owner of the Rights or have the permission of the owner to post such Content;
  • upload, post, email or transmit or otherwise make available messages that promote pyramid schemes, chain letters or disruptive commercial messages or advertisements, or anything else prohibited by law, these Terms of Service or any applicable policies or guidelines.
  • download any file posted by another that You know, or reasonably should know, that cannot be legally distributed in such manner;
  • impersonate another person or entity, or falsify or delete any author attributions, legal or other proper notices or proprietary designations or labels of the origin or source of software or other material;
  • restrict or inhibit any other user from using and enjoying Google services;
  • use Google services for any illegal or unauthorized purpose;
  • remove any copyright, trademark or other proprietary rights notices contained in or on Google services;
  • interfere with or disrupt Google services or servers or networks connected to Google services, or disobey any requirements, procedures, policies or regulations of networks connected to Google services;
  • use any robot, spider, site search/retrieval application, or other device to retrieve or index any portion of Google services or collect information about users for any unauthorized purpose;
  • submit Content that falsely expresses or implies that such Content is sponsored or endorsed by Google;
  • create user accounts by automated means or under false or fraudulent pretenses;
  • promote or provide instructional information about illegal activities or promote physical harm or injury against any group or individual; or
  • transmit any viruses, worms, defects, Trojan horses, or any items of a destructive nature.

In using Google Brand Features, you may not:

  • display a Google Brand Feature in any manner that implies a relationship or affiliation with, sponsorship, or endorsement by Google, other than your involvement in the Service, or that can be reasonably interpreted to suggest editorial content has been authored by, or represents the views or opinions of Google or Google personnel;
  • use Google Brand Features to disparage Google, its products or services;
  • display a Google Brand Feature on your site if it contains or displays adult content or promotes illegal activities, gambling, or the sale of tobacco or alcohol to persons under twenty-one (21) years of age;
  • have the Google logo as the largest logo on your website (except as displayed in the map image itself);
  • display a Google Brand Feature as the most prominent element on any page of your website;
  • display a Google Brand Feature in a manner that is misleading, defamatory, infringing, libelous, disparaging, obscene or otherwise objectionable to Google;
  • display a Google Brand Feature on a site that violates any law or regulation; or
  • remove, distort or alter any element of a Google Brand Feature (this includes squeezing, stretching, inverting, discoloring, etc.

Weiterhin muss beachtet werden, dass Google Maps API zwar auf kommerziellen Seiten erlaubt ist, die eigentliche Nutzung von API aber für den User/Besucher der Seite kostenlos sein muss. Nicht erlaubt ist es, mit Google Maps API selbst Geld zu verdienen, egal ob diese kostenpflichtig angeboten werden oder man die Technik quasi als Firmenprogramm nutzt. Auch aufgrund der Urheberrechte am Kartenmaterial (liegt nicht bei Google sonder bei Navteq etc.) ist es nicht erlaubt, diese Karten etwa für eine Spedition oder zur Navigation im Auto zu benutzen.
Bei der Nutzung von Google Maps API auf Seiten von Speditionen, Transport und Logitikunternehmen etc. sollte die Nutzung einer gesonderten Prüfung unterzogen werden, wenn sie sich nicht lediglich auf die Anfahrt zum Unternehmensstandort bezieht.

Einfaches Einbinden auf der Homepage ist also erlaubt (incl. der angebotenen Features) – darüber hinausgehende kommerzielle Nutzung ist verboten.
Siehe auch:

To use the Maps API on an intranet or in a non-publicly accessible application, please check out Google Maps for Enterprise .

Und damit nun zum Unterschied von Google Maps for Enterprises:

Keinesfalls sehe ich es so, dass bei der Nutzung von Google Maps API auf kommerziellen Seiten dies nur im Rahmen von Google Maps for Enterprise möglich ist. Vielmehr ist Google Maps for Enterprises ein Angebot für Firmen, die mehr Features und mehr Unterstützung wünschen. Hier wird z.B. für jedes Projekt ein Support zur Verfügung gestellt.

Zu beachten ist noch folgender Absatz in den Terms of Use:

1.5 Advertising. The Service does not include advertising in the maps images. However, Google reserves the right to include advertising in the maps images provided to You through the Service, but will provide You with ninety (90) days notice prior to the commencement of advertising. Such notice may be provided on relevant Google websites, including but not limited to the Google Maps API Blog and the Google Maps API Group (or such successor URLs that Google may designate from time to time). During that 90 day period, you may terminate your use of the Service, or provide notice of your refusal to accept advertising in accordance with Google’s policies and procedures for providing such notice (which Google may make available from time to time in its sole discretion).

Das bedeutet, dass Google die beta Version zur Verbreitung von Google Maps API nutzt und irgendwann Werbung integrieren wird. Darauf sollteten vorallem die Entwickler von Homepages Ihre Kunden hinweisen bzw. diese möglichen Werbeaktivitäten überwachen.

Abschließend darf ich noch festhalten, dass diese Informationen aufgrund er gerade aktuellen Google Maps API Terms of use und den aktuellen Informationen von Google erstellt wurden. Dies stellt keine Rechtsberatung dar. Die rechtliche Situation kann sich schon aufgrund der Änderung von AGB und Rechtsprechung jederzeit ändern.
Ggf. sollten Sie einen Rechtsanwalt mit einer aktuellen Beurteilung der Fragen beauftragen.

Was auf jeden Fall strikt zu unterscheiden ist, sind die Nutzung von Google Maps API via Skript und die Einbindung eines Screenshots von Google Maps – mit letzterem werden auf jeden Fall Urheberrechte verletzt.

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HUK auch mal positiv

Mittwoch, 16. Mai 2007 | Autor:

Nachdem in einschlägigen lawblogs häufig negativ über die HUK berichtet wird, möchte ich heute einmal einen positiven Beitrag über die HUK liefern.

Mein Mandant ist auf der Autobahn „abgeschossen“ worden. Der Schaden war recht hoch, aber die Reparatur des Audi A6  war noch wirtschaftlich vertretbar.
Da es sich um ein Leasingfahreug handelte kümmerte sich die Leasinggesellschaft komplett um die Abrechnung der Reparaturkosten mit der HUK. Ich hätte auch dies an mich ziehen können, verzichtete aber darauf, soweit die Regulierung problemlos verläuft (Reparaturkosten lagen über 25.000,00 EUR).

Ich hatte mich lediglich um die Mietwagenkosten zu kümmern.
Da ich mit dem Vermieter ständig in Kontakt stand, konnte ich erreichen, dass  die Mietwagenkosten zwar etwas höher waren als die normalen Kosten, aber unterhalb von  üblichen Unfallersatztarifen.
Der HUK erklärte ich dann, dass mein Mandant zum einen auf einen Pkw angewiesen ist, der für längere Reisen geeignet ist und zum anderen einen Pkw mit Anhängerkupplung benötigt. Einen Pkw mit Anhängerkupplung gab es weder bei Europcar noch bei Sixt. Nur ein kleiner lokaler Anbieter hatte einen Wagen auf Lager – einen Touareg. Einen Touareg für einen A6 – sehr gewagt. Aber ich erklärte der HUK, dass mein Mandant neben einem normalen A4  für die längeren Reisen ansonsten noch einen Transporter mit Anhängerkupplung benötige, was insgesamt teurer als der Touareg sei.

Da die Reparatur über 6 Wochen dauerte und auch noch die Weihnachtsfeiertag dazwischen lagen, empfahl ich meiner Mandantin dringend, den Touareg über die Feiertage gegen einen kleinen A4 zu tauschen, was einiges an Überzeugungsarbeit kostete.

Letzlich erkannte die HUK wohl, dass wir uns durch einen günstigen Tarif, ein Auto statt Langstreckenfahrzeug und Transporter und Austausch über die Feiertage bemüht hatten, die Kosten zu reduzieren, auch wenn diese verdammt hoch waren. Außerdem verkaufte ich denen, dass sie die Reparaturkosten ohne Anwaltskosten bekommen, wenn sie hier keinen Stress machen.

Die HUK zahlte die Mietwagenkosten, die aufgrund der langen Reparaturzeit von über 6 Wochen über die Feiertage und dem teuren Touareg nicht gerade ohne waren, ohne murren. Genauso auch die Nebenkosten und unsere Kosten.

Wenn man der HUK also zeigt, dass man sie fair behandelt, ist sie auch bereit zu zahlen.

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Ziami – Vorsicht geboten?

Dienstag, 15. Mai 2007 | Autor:

Vor etwa einem Jahr hatte ich über mein erstes Maßhemd von Ziami berichtet – eigentlich ein durchweg positiver Beitrag, der aber fast nur Kommentar erhielt, in denen sich negativ über Ziami geäußert wurde.

Nun war mir bereits seit meinem ersten bestellten Hemd klar, dass es sich bei Ziami um ein erstklassiges MLM Konzept handelt. Man wird ständig mit Erfolgsmeldungen bombardiert – alles läuft natürlich super – die Umsätze etc. steigen dramatisch – ständig werden neue Rekorde gebrochen und immer wird versucht die Partner mit dieser äußerst positiven Grundstimmung anzustecken.
Wenn man nicht an alle prognostizierten Absatzerfolge glaubt und alles Positve auf die Hälfte reduziert, kann man so ein System ganz objektiv betrachten. Ich wollte sowieso nur für mich selbst ein paar Hemden bestellen, ohne dies über einen Berater tun zu müssen. Selbst verkaufen wollte ich nicht.

Nun zeigte sich recht schnell, dass die Lieferzeiten regelmäßig länger waren als prognostiziert. Irgendwann kam die Ware aber und da es mir ziemlich egal war, ob ich die Hemden ein oder zwei Wochen später geliefert bekam, spielte das für mich keine Rolle.

In den Kommentaren zu oben genanntem Beitrag kann man die negativen Erfahrungen recht gut verfolgen. Für mich nachvollziehbar begannen die Probleme mit den Beta-Produkten. Wer sich alles genau durchgelesen hatte, der konnte erkennen, dass die Anmeldung als Beta-Tester ein großes Risiko birgt. Aber viele haben das wohl nicht begriffen. Außerdem waren viele Konsequenzen aus der Tester-Anmeldung recht gut versteckt oder stellten sich vielleicht wirklich erst nachträglich heraus. Jedenfalls hat es hier einige Verwirrungen gegeben und eine recht schlechte Informationspolitik durch Ziami.

Ich selbst habe mich als erstes über die Saisonmusterstoffe bzw. Saisonhemden geärgert. Als ich mich dafür angemeldet habe, hieß es noch, dass es 4 bis 6 Saisonhemden pro Jahr geben wird – heißt ja auch „Saison“ und davon gibt es eigentlich vier pro Jahr. Dann wurde es als positv verkauft, dass es Saisonhemden alle 4 – 6 Wochen geben wird. Mag vielleicht toll sein, dass es immer mehr Stoffe gibt, aber natürlich bedeutet dies auch, dass einem viel öfters die Kosten der Saisonhemden bzw. Stoffe abgebucht werden. Eine fest kalkulierbare Umsatzsteigerung, gegen die sich der Saisonkunde nicht wirklich wehren kann. Aber auch damit kann ich gut leben, wenn die Saisonhemden denn kommen würden.

Und da sind wir bei den Dingen, die mich jetzt wirklich ärgern.
Das Saisonhemd vom 27.12.2006 ist immer noch nicht geliefert, dafür wurden mir bereits zwei neue Saisonhemden eingebucht bei denen sich auch nichts tut. Der Saisonstoff aus dem Saisonhemd-Durchlauf vom 26.04.2007 „Sommer 2007“ ist noch nicht einmal verfügbar, aber natürlich bereits abgebucht.

Besonders seltsam war dann die tolle Nachricht für alle Saisonkunden, dass es exclusiv für diese im April einen Imagekatalog und Produktkatalog geben wird. Etwas zweideutig wurde in der Ankündigungsmail darauf hingewiesen, dass es nicht etwa nur die Möglichkeit zur Bestellung der Kataloge gibt, sondern der Preis automatisch abgebucht wird – ob man das will oder nicht.
Auch ich habe Ziami darauf hingewiesen, dass die Zwangslieferung der Kataloge für 29,90 EUR sicher nicht von der Saisonkunden-Vereinbarung gedeckt ist. Ziami ruderte dann zurück und „entschuldigte“ sich mehr oder weniger für das Missverständnis. Nun sollen alle Saisonkunden die Kataloge gratis zur Ansicht bekommen – geht doch! Allerdings waren die 29,90 EUR von jedem Saisonkunden wohl schon eingeplant und so startete Ziami den oben bereits genannten Durchlauf mit den Saisonstoffen „Sommer 2007“, wofür der gleiche Betrag abgebucht wurde, wobei die Stoffe immer noch nicht zur Verfügung stehen.

Jetzt stehen bei mir nicht nur die drei Saisonhemden (eins seit 27.12.06) aus, sondern auch noch andere Hemden. Drei Hemden, die ich am 31.01.2007 bestellt hatte, konnten nicht innerhalb der Frist geliefert werden und ich musste mir dafür eine Gutschrift erstellen. Andere Mitte April bestellte Hemden stehen nur auf „versendet“ – es tut sich nicht.

Irgendwie bekomme ich das Gefühl, dass bei Ziami doch etwas schief läuft im Moment – zumindest scheint Einiges zu stocken.

So, liebe Jungs von Ziami, bevor Sie jetzt gleich wieder hektisch Ihren Anwalt beauftragen, der dann sehr freundlich bei mir anruft und mich nur um die Löschung einiger Links auf andere Foren bittet, weil ihm das wohl auch etwas peinlich ist, versuchen Sie lieber Ihr Geschäft auf die Reihe zu bekommen.
Sie können mir gerne beweisen, dass die versprochenen Lieferzeiten eingehalten werden, dass die Saisonstoffe nicht nur abgebucht, sondern zeitnah geliefert werden und dass diese Saisonstoffe auch tatsächlich zur Verfügung stehen.
Dann schreibe ich gerne wieder einen positiven Beitrag über Ziami.

Nachtrag 18.05.2007: Das Saisonhemd vom 27.12.2006 ist soeben mit 3 Stoffmustern eingetroffen und die sehen gar nicht schlecht aus. Allerdings ist das Hemd aus einem anderen Stoff, als im System hinterlegt – macht ja nix.
Die Stoffe „Sommer 2007“ sind nunmehr zumindest im System sichtbar, aber noch mit Status „ausverkauft“.
Es bewegt sich also wieder etwas!

Edit 20.04.2007 – hatte noch was zu Bonusabrechnung geschrieben, aber da lag ich falsch.

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Diskriminierung unter Autohändlern ;-)

Dienstag, 15. Mai 2007 | Autor:

Nachdem das Nachwendephänomen der fliegenden Autohändler an jeder Straßenecke irgendwann erledigt war, nimmt die Zahl dieser Gebrauchtwagenhändler in letzter Zeit merklich zu. Genutzt wird jede Häuserlücke, von denen es in Chemnitz eine ganze Menge gibt. Den Namen nach zu urteilen handelt es sich bei den Betreibern wohl hauptsächlich um ausländische Landsleute.

Das nutzt KVD-Automobile, einer der älteren Chemnitzer Gebrauchtwagenhändler, nun in seiner Radiowerbung und verspricht nach einem kurzen Trailer mit babylonischem Sprachgewirr: „Wir sprechen Deutsch!“

Mich erinnert es daran, dass ich dringend ein neues Auto brauche – von wem ist mir egal!

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Erlebnisse mit der Telekom

Freitag, 11. Mai 2007 | Autor:

Da die Telekom und deren Service gerade in aller Munde sind, habe ich auch noch einen kurzen Erlebnisbericht.

Wir haben neulich in der Kanzlei festgestellt, dass uns nur noch 2 Amtsleitungen zur Verfügung stehen – vorher waren es 4. Also rufe ich beim Business-Kundenservice an und frage nach, wie das sein kann. Die freundliche Dame antwortet mir, dass es seit unserem Umzug im Februar 2005 keine Änderung gegeben habe und uns 2 Anlagenanschlüsse und damit auch nur 2 Amtsleitungen zur Verfügung stehen würden. Seltsam, dann hatten wir wohl aufgrund eines Fehlers einfach mehr Leitungen als uns zustehen. Sie verweist mich an unseren Serviceberater, Herrn Kaspar. Der ist zwei Tage lang telefonisch nicht erreichbar, also lasse ich mir bei der Hotline noch sein E-Mail Adresse geben und erkläre ihm das Problem. Er antwortet am nächsten Tag (ganz gute Reaktionszeit) und teilt mit, das Problem an die Serviceabteilung weitergegeben zu haben und dort würde man sich in den nächsten 10 Tagen darum kümmern. Am 2. Mai und damit nur 5 Tage später finden wir einen Karte des Servicetechnikers im Briefkasten, dass er am 30. April um 19:55 Uhr da gewesen sei und keinen angetroffen habe. Es ist ja toll, dass ein Servicetechniker an einem Brückentag um 19:55 noch arbeitet, aber warum ruft er vorher nicht kurz durch und kündigt sich an – ein Telefon dürfte er ja haben. Zumal er sicher weiß, dass es sich um einen Businesskunden handelt – und Brückentag – und 19:55 Uhr. Er kommt dann 2 Tage später nochmals und stellt fest, dass ein NTBA ausgefallen ist. Insoweit war zumindest die Aussage der Servicehotline falsch, dass wir schon immer nur 2 Amtsleitungen gehabt hätten. Jetzt funktionieren wieder 4 Leitungen.

Ob Obermann sein Ziel, den Service zu verbessern und Kunden zu behalten, mit Auslagerungen erreicht, darf bezweifelt werden. Vielleicht wäre ein Austausch wirksamer.

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