Tücken der Zwangsvollstreckung | MCNeubert lawblog

Tücken der Zwangsvollstreckung

Dienstag, 18. März 2008 |  Autor:

In der Zwangsvollstreckung erlebt man immer wieder Überraschungen. Wir hatten für einen Mandanten einen Vollstreckungsbescheid gegen Klaus Müller (Name geändert) erwirkt. Der Schuldner war auch immer unter diesem Namen aufgetreten und Mahnbescheid / Vollstreckungsbescheid konnten unter der bekannten Adresse zugestellt werden – dafür reicht ja auch ein Briefkasten mit der Aufschrift „Müller“.
Der Gerichtsvollzieher antwortet nach einem ersten Zwangsvollstreckungsversuch, dass „der Schuldner unter der angegebenen Adresse nicht zu ermitteln war.“ Auf Nachfrage antwortet er mürrisch, dass dort zwar „Müller“ wohne, aber man habe ihm gesagt, es gebe dort keinen Klaus Müller. Weitere Auskünfte wollte er uns nicht erteilen und zeigt sich wenig kooperativ. Manchmal könnte man meinen Gerichtsvollzieher verstehen sich als Schützer der Schuldner.
Eine Auskunft aus dem Melderegister ergibt, dass dort tatsächlich kein Klaus Müller wohnt, aber ein Konrad Klaus Müller.
Tja, was nun – der Schuldner ist dem Gläubiger gegenüber nur als Klaus Müller aufgetreten. Ich lasse meinen zweiten Vornamen auch oft weg, aber woher sollen wir wissen, ob es nicht doch einen Klaus Müller und einen Konrad Klaus Müller gibt – vielleicht Vater und Sohn. Und mit einem VB gegen Klaus Müller wird der Gerichtsvollzieher wohl nicht Herrn Konrad Klaus Müller zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung laden. Zum Verzweifeln!

Schon so viele Leser und keiner hat einen Tipp für mich?

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Thema: Allgemein

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4 Kommentare

  1. 1
    Veit 

    Hallo Michi,

    könntest Du nicht evtl. über das Einwohnermeldeamt die (weiteren) Vornamen von Klaus Müller erfahren bzw. herausfinden, ob dort zwei Personen gemeldet sind, einmal Klaus Müller und einmal Klaus Konrad Müller ? Vorausgesetzt Meldegesetze sind eingehalten worden… Wird ja gerne mal vergessen, je nachdem, ob es sich um einen professionellen Schuldner handelt. Das wissen GV dann aber in der Regel, was nicht hilft, wenn die nicht helfen wollen.

    Grüße, Veit

  2. Hi Veit,

    danke für die Tipps – wir werden es mal versuchen.
    Der GV ist leider schon seit zwei Wochen nicht erreichbar….

    Grüße
    Michi

  3. 3
    Veit 

    Naja, oder ein Besuch des Gläubigers / Foto o.ä. und dann evtl. eine Titelumschreibung … Melderegister hattest Du ja schon, wie ich nach einem aufweckenden Schluck Kaffee und nochmaligem Lesen feststellen konnte. Es müssen doch eigentlich nicht alle Vornamen angegeben sein… Wenn Ihr Euch sicher seid, dass es der Schuldner wirklich ist, nachfassen, nachfassen, nachfassen, Androhung einer Beschwerde, Beschwerde, Ihr habt ja 30 Jahre Zeit …

    V.

  4. 4
    RFW 

    Wichtig ist eigentlich nur, dass der Rufname, der in der Geburtsurkunde vermerkt ist und demzufolge auch im Einwohnermeldeamt so zu finden sein müsste (und im Personalausweis steht), auf dem Titel vermerkt ist. Zweitnamen sind dabei irrelevant.

    M.E. könnte eine erweitere Einwohnermeldeamtsanfrage Auskunft über das Geburtsdatum des Schuldners geben, ggf. könnten so auch Zweitnamen in Erfahrung gebracht werden. Hiermit wäre zumindest die Identität des Schuldners geklärt.

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