redseliger Schöffe | MCNeubert lawblog

redseliger Schöffe

Freitag, 1. August 2008 |  Autor:

An Arbeitsgerichten heißen sie eigentlich nicht Schöffen, sondern ehrenamtliche Richter (§ 20 ff ArbGG).

Jedenfalls sitzen diese Schöffen regelmäßig auf der Richterbank, beobachten den Verlauf der Verhandlung interessiert und machen sich allenfalls Notizen. Ich habe es noch nie erlebt, dass einer in der Verhandlung etwas gesagt hat.

Keine Regel ohne Ausnahme. Heute war eine der Schöffinnen (ich vermute aus dem Kreis der Arbeitgeber, § 22 ArbGG) jedenfalls sehr redselig. Sie stellte mir Fragen, bewertete die Arbeitsweise der Arbeitsagentur aus ihrer Sicht und widersprach auch schon mal der Arbeitnehmervertreterin.

Die Vorsitzende Richterin lies sie gewähren, war aber sichtlich nicht begeistert davon, dass ihr teilweise die Proszessführung aus der Hand genommen wurde.
Ich hielt ihr Anmerkungen durchaus für sinnvoll und erfrischend – jedenfalls hat es gezeigt, dass sie sehr interessiert an der Sache war und sich mit dem Sachverhalt beschäftigt hatte. Gerne wieder mit so einer Schöffin.

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Thema: Allgemein

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Ein Kommentar

  1. 1
    Overath, Schöffe am Amtsgericht Frankfurt am Main 

    Schöffen verstehen sich normalerweise als Komparsen, deren Fragebeiträge w/Befangenheitsgefahr am besten ganz zu unterbleiben haben. Im Strafprozeß degenerieren sie immer öffter zur Staffage am (Berufs-)richtertisch, da durch Vorabsprachen Zeugen abgeladen werden, Angeklagte plötzlich geständig sind, und allseits Rechtsmittelverzicht erklärt wird. Schöffen wirken dann wie Ministranten, nur dass diese wenigstens die Liturgie kennen.

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