April, 2009 | MCNeubert lawblog

T-Mobile Netz zusammengebrochen

Dienstag, 21. April 2009 | Autor:

Seit kurz nach 16 Uhr ging mein Handy nicht mehr – ein paar mal ein- und ausgeschaltet – Netzeinstellungen gecheckt, aber nichts gefunden. Eben mal auf der T-Mobile Seite nachgesehen, aber dort nichts entdeckt. Gegoogelt und siehe da, das Problem betrifft große Teile Deutschlands, wie Welt Online meldet. Dort wird auch auf eine kleine Meldung auf der T-Mobile Seite verwiesen, die ich doch glatt übersehen hatte.

Technische Störung – Netzausfall

Aufgrund einer technischen Störung steht Ihnen das T-Mobile Netz zurzeit nicht zur Verfügung. Wir arbeiten intensiv an einer Behebung der Störung.

Besonders informativ ist diese Meldung nicht gerade.

Na mal sehen, ab wann ich wieder Netz habe 😉

update  20.36 Uhr – geht wieder 🙂

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Profis kündigen besser selbst!

Freitag, 3. April 2009 | Autor:

Nach einem Urteil des Amtsgerichts Gießen (Az. 712 C 47/08) dürfen professionelle Vermieter nicht vorschnell einen Rechtsanwalt für Kündigungen aufgrund von Mietrückständen einschalten – jedenfalls könne sie die Anwaltskosten dann nicht vom Mieter verlangen. Eine Kündigung auf Grundlage des § 543 Abs. 2 Nr. 3 a) BGB müssen sie schon selbst hinbekommen.
Mag ja sein, dass die professionellen Vermieter oder Hausverwalter die Kündigung hinbekommen, aber in den seltensten Fällen zieht der Mieter dann auch fristgerecht aus. Für die Räumungsklage braucht dann wohl auch ein professioneller Vermieter einen Anwalt und dann kann er es auch gleich nach entsprechenden Zahlungsrückständen an den Anwalt abgeben.

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Lieber Betteln als Arbeiten!

Freitag, 3. April 2009 | Autor:

Große Aufregung über eine Vorgehensweise in Göttingen, wonach einem oder mehreren Bettlern die erbettelten Einnahmen auf ihr Arbeitlosengeld II angerechnet wurden. Nach zahlreichen Protesten wurde diese Regelung zurückgenommen. Warum eigentlich?

Wo bleibt der Protest derjenigen, die nicht nur zur Gewissensberuhigung der anderen in Einkaufsstraßen betteln, sondern Zeitungen austragen, Kellnern, Putzen oder sonstwas machen um ihr Hartz IV aufzubessern? Denen wird nach § 11 und 12 SGB II Einkommen und Vermögen angerechnet. Es gibt Freibeträge nach § 30 SGB II – erst ab 100 bis 800 EUR werden 20 % angerechnet. Und jetzt nicht denken, die Bettler erreichen diese Grenzen ohnehin nicht – wer einigermaßen Gitarre spielen kann (eigentlich keine Bettler), kommt da locker hin und auch Bettler schaffen das wohl auf guten Plätzen.

Und warum sollte jemand seine Einkünfte überhaupt angeben, wenn er weiß, dass diejenigen, die betteln, ihre Einkünfte nicht anerechnet bekommen. Dann doch lieber schwarz putzen oder oder ohne Rechnung Trockenbauwände hochziehen.

Jetzt könnte man ja argumentieren, die „Spenden“ der Passanten sind so eine Art Trinkgeld. Egal, auch dieses wird – soweit ermittelbar – auf Hartz IV angerechnet.

Die ursprüngliche Entscheidung der Göttinger war jedenfalls konsequent und aus meiner Sicht gerecht für all diejenigen, die ihr Hartz IV mit angemeldeter Arbeit aufbessern – warum sollten Bettler bevorzugt werden?

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Chemnitz: Verwarnung vom Offenbarungsamt

Donnerstag, 2. April 2009 | Autor:

Nette Überraschung unter dem Scheibenwischer mit vielen Grüßen vom Gemeinen Vollzugsdienst des Offenbarungsamtes.

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Nach dem Umdrehen entpuppte es sich als Werbung für das Chemnitzer Kabarett.

Nachtrag:

Offensichtlich verstehen nicht alle den Spaß – Spielverderber!

Wer nicht erkennt, dass es keine echte Verwarnung des Ordnungsamtes ist, der ist selbst schuld!

Das Problem besteht eher darin, dass es sich um unzulässige Werbung – SPAM – handelt.

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