Oktober, 2009 | MCNeubert lawblog

neue Tricks bei Verkaufsfahrten

Donnerstag, 22. Oktober 2009 | Autor:

Mir liegt gerade ein Kaufvertrag über ein Wundermittel (Aizoon, Immun, Vital und Aktiv) zum Sonderpreis von 2.400 EUR vor.  Darauf gab es sensationelle 50% Rabatt und gratis einen Messerkoffer, einen Hund, ein Handy, ein Uhrenset, ein Lebensmittelpaket und einen Farbfernseher ?

Verkäuferin ist Frau Maria Grote, Plaustr. 14, 27235 Twistringen, offenbar bekannt als Glücksfee.

Der Vertrag enthält auch eine Widerrufsbelehrung. „Der Widerruf ist zu richten an: Handelsvertretung Reinhold Dopp. (s. R.).“ Wenn das „siehe Rückseite“ heißen soll, dann drehe ich den Vertrag mal um und finde eine handschriftlich notierte Handynummer (Mo. – Fr. 17 – 19 Uhr), mehr nicht.

Man hat aber noch mehr vermeintliche Hürden für den Widerruf eingebaut:

Zum Wundermittel ist handschriftlich vermerkt: „Dieses Produkt/Angebot ist auf Wunsch des Kunden zusammengestellt.“ Damit wird versucht das Widerrufsrecht auszuschließen (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB), was aber sicher nicht zutreffend ist. „Ich nehme zwei Kisten davon!“ ist noch keine Bestellung nach Kundenspezifikation.

Weiter ist vermerkt: „Nach Öffnung des Gütesiegels keine Rückgabe der Lebensmittelprodukte möglich.“ Das mag vielleicht tatsächlich möglich sein, jedoch stehen die Kisten bei meinem Mandanten originalverpackt und versiegelt im Keller.
Auf seinen Widerruf erhält er als Antwort, dass er das Gütesiegel geöffnet habe und deswegen eine Rücknahme nicht mehr möglich sei. Woher weiß er das? Auf den jetzt erstmals vorgelegten AGB steht handschriftlich angeblich vom Paketdienst eingetragen: „Original auf Wunsch des Kunden geöffnet und kontrolliert“.

So, jetzt holt Euern Schrott mal bitte wieder ab, aber flott!

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Pfoten weg!

Montag, 19. Oktober 2009 | Autor:

Oder besser: Finger weg von den als Marke geschützten Jack Wolfskin Tatzen.

Jack Wolfskin mahnt derzeit kleinere Händler ab, die unter anderem bei Derwanda ihre selbst gebastelten Produkte anbieten, auf denen eine dem Wolfskin Logo ähnelnde Tatze abgebildet ist. Die Abmahnungen haben es bis in Spiegel-Online geschafft und unzählig Blogs berichten darüber.

Um so größer der Medienhype und die Aufregung über diese bösen Abmahnungen – immer auf die Kleinen – umso leichtsinniger der Umgang der Betroffenen mit den Abmahnungen. Durch die mediale Unterstützung fühlen sich viele „Abmahnopfer“ gestärkt und gut verstanden, wobei schnell vergessen wird, dass man auf die Abmahnung professionell reagieren sollte. Gesetzte Fristen sollte man einhalten, ggf. eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben und je nach Einzelfall zumindest einmal über den geforderten Schadenersatz sprechen.

Ach, ich hätte auch noch was für Jack Wolfskin – zwei Tatzen auf unserem größten „Kleidungsstück“. Vielleicht könnte man das Tattoo-Studio oder die stolze Trägerin abmahnen und umgehende Löschung fordern 😉

pfoten-cut

ein schöner Rücken mit Tatzen©

Nachtrag: 23.10.2009 – Jack Wolfskin ändert seine Strategie

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www.z.de

Freitag, 16. Oktober 2009 | Autor:

Die DENIC eG führt ab dem 23.10.2009 eine neue Domainrichtlinie ein. Danach sind zukünftig auch ein- und zweistellige Domains sowie reine Zifferndomains zulässig.

Wer eine der begrenzten und sicher begehrten Domains haben möchte, muss schnell sein. Es gilt das „First come – first served“-Prinzip in der Einführungsphase. 23.10.2009 09.00 UHR MESZ

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Amazon untersagt Marken-Keywords

Freitag, 16. Oktober 2009 | Autor:

Amazon informiert heute über die ab 23.10.2009 geltenden neuen Teilnahmebedingungen des Amazon.de Partnerprogramms.  Die folgenden Bedinungen sind neu:

Websiten sind nicht für die Teilnahme am Partnerprogramm geeignet, wenn sie

irgendeine Marke von Amazon.com Inc. oder eines damit verbundenen Unternehmens in einem Zugangsnamen („account name“), Benutzernamen („username“), Gruppennamen („group name“) oder in irgendeiner anderen Bezeichnung oder irgendeinem Kennwort, wie z .B. bei Websites von sog. Sozialen Netzwerken der Fall, beinhalten (beispielsweise würde ein username wie „Endless Schuhe“ oder „Amazon Japan“ oder „Kindle für Sie“, der auf einer Sozialen Netzwerk Website wie Twitter oder Facebook zur Registrierung oder als sonstiges Kennwort genutzt wird, unzulässig sein)

Der Amazon.de Partner ist zudem nicht berechtigt,

bestimmte Stichworte, Suchworte oder so genannte Keywords und ähnliche Begriffe zu kaufen oder zu registrieren oder dies zu versuchen, die das Wort „Amazon“, „Endless“, „Kindle“, „Javari“ oder irgendeine andere Marke von Amazon.com, Inc. oder eines damit verbundenen Unternehmens oder Abwandlungen davon beinhalten (z.B. „Amazone“, amaozn“, etc., im Folgenden als „Geschützte Begriffe“ bezeichnet), um diese bei Suchmaschinen, Portalen und anderen Dienstleistern zu verwenden.

Es ist sicher möglich denjenigen die Teilnahme am Amazon.de Partnerprogramm zu untersagen, die sich nicht an diese Regelungen halten. Die Rechtsprechung jedenfalls tendiert dazu, in der Benutzung fremder Markennamen und Unternehmensbezeichnungen als Keywords (z.B. Google Adwords) keine Markenrechtverletzung zu sehen – so LG Braunschweig, LG Düsseldorf, BGH. Abschließend geklärt ist die Frage für Markennamen jedoch noch nicht, weil der BGH (siehe Pressemeldung), das Verfahren „Bananabay“ ausgesetzt hat und dem EuGH folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt hat:

Liegt eine Benutzung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a der Richtlinie 89/104/EWG vor, wenn ein Dritter ein mit der Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als ein Schlüsselwort (Keyword) zu dem Zweck angibt, dass bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link) zur Website des Dritten als Werbung für identische Waren oder Dienstleistungen in einem von der Trefferliste räumlich getrennten Werbeblock erscheint, dieser Verweis als Anzeige gekennzeichnet ist und die Anzeige selbst weder das Zeichen noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder auf die von diesem angebotenen Produkte enthält?

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T-Mobile SMS-Werbung

Freitag, 16. Oktober 2009 | Autor:

Ich wusste überhaupt nicht, dass ich T-Mobile erlaubt habe, meine Handynummer an Kooperationspartner weiterzugeben, damit diese mich mit Werbe-SMS bombardieren.

Eben kam diese SMS:

Gewinnen Sie in Kooperation mit T-Mobile 50 Tage je 1 von 50 VW Polo! Mitspielen? Einfach Gratis-SMS mit POLO an 2009 senden. Teiln. ab 18 Jahre. www.50autos.de

Gratis klingt gut, ist aber nur zum anfixen. Die eigentlichen Gewinnspielfragen kommen erst noch und wenn man diese dann beantwortet, kostet jede SMS 50 cent.

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Geschäfte mit eBooks: „Der Einkaufsführer“ von iPCCS

Dienstag, 13. Oktober 2009 | Autor:

Die Firma iPCCS  UG aus Leipzig verschickt offensichtlich Werbemails, in denen ein eBook „Der Einkaufsführer“ für 49,00 EUR beworben wird. Nur durch anklicken eines Links in der E-Mail kann das eBook bestellt werden, welches dann zusammen mit der Rechnung per E-Mail zugesandt wird.

*** Nachtrag 26.10.2009: ***

Die Bestellung des eBooks erfolgt nicht lediglich durch Anklicken des Links in der E-Mail. Wer den Link anklickt, wird auf eine zunächst graue leere Seite umgeleitet und erhält folgendes PopUp-Fenster:

popup

Nur wer hier auf „OK“ klickt erhält das eBook – wer auf „Abbrechen“ klickt wird zum shop http://ebooklager.de/ umgeleitet.

Wie mir iPCCS mitteilte, werden auch nur E-Mails bzw. Newletter an Personen versandt, die „per double-opt-in“ dem Empfang zugestimmt haben.

*** Ende Nachtrag***

Es scheint alles korrekt zu sein, in der E-Mail ist der Preis angegeben und es wird darauf hingewiesen, dass bei der Bestellung eines eBooks nach § 312d Abs. 4 BGB kein Widerrufsrecht besteht (nach wohl überwiegender Auffassung ist Nr. 1 anwendbar, weil ein eBook nicht vollständig zurück gesendet werden kann – eine Kopie bleibt ja doch irgendwie immer beim Käufer) .

Offensichtlich hat man erkannt, dass die Änderungen zum Widerrufsrecht bei Dienstleistungen in § 312 d Abs. 3 BGB umgangen werden müssen, was mit einem eBook funktionieren könnte.

Zusammen mit dem eBook, kommt dann auch gleich die Rechnung über 49,00 EUR, die innerhalb von 7 Tagen bezahlt werden soll. Erst beim Öffnen des eBooks wird der kritische Käufer wohl merken, dass hier etwas schief gelaufen sein könnte. Immerhin 72 Seiten stark ist „Der Einkaufsführer“ (liegt mir vor) und enthält neben vielen sehr wertvollen Tipps knapp 50 Seiten mit unzähligen Firmenadressen im Ausland, wo man angeblich günstig bestimmt Waren erwerben kann. Genau danach hat der Verbraucher gesucht!

Was konnte der Empfänger der E-Mail erwarten – ein eBook mit Einkaufstipps. Das erhält er auch. Ob ihm die Tipps weiterhelfen? Er kann es ja testen und wenn wer in Zukunft Radios aus Honkong importieren möchte, helfen ihm die Adressen vielleicht wirklich. Andererseits kann durch die E-Mail eine ganz andere Erwartungshaltung geweckt worden sein – der Verbraucher erwartet Tipps, wo er hier vor Ort oder in Onlineshops günstig einkaufen kann – nicht einfach, dazu brauchbare und wirklich neue Tipps im eBook zu finden, aber auch das mag Ansichtssache sein.

Vielleicht könnte man das Buch ja als mangelhaft bezeichnen und Nachbesserung fordern – oder auch gleich vom Vertrag zurück treten.
Wie auch immer:  Ich würde zumindest die Finger davon lassen und den Einkaufsführer gar nicht erst bestellen!

*** Nachtrag 29.10.2009 ***

Soweit in den Kommentaren auf einen anderen Verlag hingewiesen wird, der ebenfalls eBooks vertreibt, so ist dieser nicht identisch mit der Firma iPCCS, die das hier erwähnte eBook „Der Einkaufsführer“ anbietet.

***  ENDE Nachtrag 29.10.2009 ***

***Nachtrag 12.11.2009: wer sich bei Unstimmigkeiten mit dem Unternehmen in Verbindung setzten möchte: mr(at)ebook-lager.de

***Update 13.04.2010: Das Bestätigungsfester wurde geändert und sieht nun wie folgt aus:

Es wird also nochmals mehr oder weniger deutlich auf den Preis hingewiesen und die AGB werden angzeigt.


Hier noch die WerbeEmail:

Betreff: ******, ich zeige Ihnen wie Sie 70% sparen können

Endlich Schluss mit Wucherpreisen! Mit nur einem Klick den Einkaufsführer
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Hallo *****,

kaufen Sie die meisten Artikel etwa auch noch immer zum „Normalpreis“ im Laden?
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Marke-Kleidung sparen Sie direkt ab Werk oder in besonders günstigen Online-Shops bis zu 60% des Ladenpreises. Diese Adressen finden Sie nicht in der Werbung. Denn genau hierfür zahlen Sie im Laden mit. Sie zahlen einmalig 49,- EUR für diesen Einkaufsführer und können jährlich hunderte Euro sparen.
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Was macht den Fabrikeinkauf so besonders?

Fast jeder Verbraucher kauft Ware einfach im Ladengeschäft. Vorteile sind dabei nur die langen Öffnungszeiten und die oft kompetente Beratung. Aber lohnen sich die hohen Preise für diesen Service?
Ich sage nein. Kaufen Sie Ware direkt ab Werk besonders günstig. Verzichten Sie auf große Menschenmengen in Kaufhäusern. Gerade bei großen Anschaffungen wie LCD-Fernsehern sparen Sie mit nur einem Einkauf Hunderte Euro.

Lassen Sie sich überzeugen und bestellen Sie heute meine Broschüre! Folgen Sie meinen Empfehlungen und schonen Sie Ihren Geldbeutel. Dieser Einkaufsführer ist sein Geld wert.

Ihr ********

Impressum:
IPCCS UG (haftungsbeschränkt)
Altranstädter Strasse 6
04229 Leipzig

E-Mail: kontakt (at) ipccs.de
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: D. Voigt
Amtsgericht Leipzig HRB 25713
Ust-IdNr.: DE 265621627

*Wenn Ihre Anschrift korrekt ist, können Sie das eBook mit nur einem Klick sofort bestelllen. Falls nicht bestellen Sie bitte in unserem Online-Shop. Klicken Sie bitte nur auf den Bestell-Link, wenn Sie die Ware
verbindlich bestellen möchte, da diese nicht storniert werden kann. Sie erhalten das eBook samt Rechnung (Zahlfrist 7 Tage) bequem per eMail. Beachten Sie bitte, dass gemäß §312 d Abs. 4 kein Widerrufsrecht besteht, da eBooks nicht zurücksendefähig sind. Es gelten die beigefügten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Prüfen Sie bitte Ihre Anschrift:  ***************

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Turkish Airlines: Next in Corporate Travel 2009

Mittwoch, 7. Oktober 2009 | Autor:

Turkish Airlines lädt Unternehmer zur „Next in Corporate Travel 2009“ ein und die Einladung klingt verlockend:

Worauf Sie sich als unser VIP Teilnehmer freuen können:

  • Flug nach Istanbul inklusive zwei Übernachtungen im Hilton Istanbul
  • Expertenvortrag „Airline Challenges, Survival Strategies and Changing Corporate Travel“ von Prof. Dr. Rigas Doganis
  • Exklusive Backstage Tour durch den Istanbul Atatürk Airport
  • Round Table Gespräche, Networking und persönliche Meetings
  • Ergebnisse der Next in Corporate Travel Studie 2009
  • Für Sie als VIP-Teilnehmer sind Flug, Hotel und die Teilnahme an Next in Corporate Travel 2009 kostenlos

Eine gewissen Grundskepsis ist bei so einer „kostenlosen“ Einladung durchaus angebracht und die verstärkt sich, wenn die Internetseite next2009.de durch eine Werbeagentur angemeldet ist, man bis gestern keine Informationen dazu im Internet finden konnte, die lange zugesagte Reisebstätigungsmail nicht bekommt, die angeblich abgesendeten Tickets nicht eintreffen und man dann auch noch eine Ausweiskopie für die Flughafenbsichtigung anfordert.

Es beruhigt etwas, wenn das Ticketbüro von Turkish Airlines in Berlin telefonsich die Buchung bestätigt und die E-Ticket-Nummern durchgibt.

Man hätte diese Aktion durchaus etwas professioneller kommunizieren können, um gleich von Beginn an keine Skepsis aufkommen zu lassen. Ansonsten bin ich auf Istanbul gespannt.

Nachtrag 12.10.2009

Gestern Abend von einem tollen Wochenende aus Istanbul zurück gekommen – danke Turkish Airlines! Die anfängliche Skepsis, die es bei allen gab, mit denen ich gesprochen habe, ist schnell verflogen. Schon am Flughafen wurden wir von einem riesigen Staff begrüßt und zum Shuttlebus geführt. So ging es auch im Hilton weiter – extra Checkin und überall zuvorkommende Mitarbeiter der Airline bzw. der Agentur, die den Event geplant hat.

Es folgte am Abend eine Fahrt auf dem Bosporus mit gutem Catering in lockerer Atmosphäre. Der Samstag begann mit einer offiziellen Begrüßung durch den CEO von THY, Herrn Dr. Temel Kotil, und einem interessanten Vortrag von Prof. Dr. Rigas Doganis. Erste Station am Flughafen war das Ausbildungszentrum der Turkish Do&Co, die das Catering an Bord von Türkish Airlines übernommen hat. Es gab nicht nur viel zu sehen – wobei ich ich mich nicht entscheiden kann, ob die türkischen oder die österreichischen Stewardessen hübscher und freundlicher waren – sondern auch auch reichlich Firstclass-Verpflegung zum probieren. Während unserer Tour durch das Turkish Airlines Trainingscenter habe in einem Simulator einen A320 auf dem Rollfeld des Istanbul Aiports gecrashed – man, ist das realistisch gewesen – ich bin schwitztend aber zum Glück unvershert vom Pilotenstuhl aufgestanden und war froh, dass es nur eine Simulation war. Anschließend konnten wir noch einen Blick in die Technik werfen und die Hangars sowie eine Boing 777-300 von innen besichtigen. Das Meeting in Istanbul war gekrönt von einem Galadinner am Samstag Abend, zu dem auch der Deutsche Botschafter in der Türkei sprach, sowie einer Besichtigung wichtiger Sehenswürdigkeiten am Sonntag vor unserem Rückflug.

Ein großartiger Event, der als Promotion für Türkish Airlines geplant war und sein Ziel vollstens erfüllt hat – ich war begeistert! Danke!

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nicht mehr privat bei eBay verkaufen?

Mittwoch, 7. Oktober 2009 | Autor:

Zumindest Axel Gronen empfiehlt sowohl bei Wortfilter.de also auch im gestern ausgestrahlten Plusminus, dass man privat möglichst nicht mehr bei eBay verkaufen solle.  Auf Wortfilter gibt er an, Grund für diese Empfehlung sei, dass man bei eBay unwissend viele Fehler machen  kann, die zu sehr teuren Abmahnungen führen können.

Bei Plusminus wird dann über einen „Privatverkäufer“ berichtet, der eine nicht unerhebliche Anzahl von Auktionen innerhalb kurzer Zeit bei eBay gestartet hat und wegen gewerblichen Handelns ohne Angabe eines ordnungsgemäßen Impressums abgemahnt worden sei. Die Abmahnung sei durch einen Händler erfolgt, der angeblich nur Strohmann sei und nicht bzw. nur in geringem Umfang selbst handele – letztlich sollen nur die Anwälte daran verdienen. Im konkreten Fall mag das zutreffend sein, obwohl ich es nicht prüfen kann.

Axel Gronen schränkt selbst ein, dass jährlich nur „einige Tausend“ von solchen Abmahnungen betroffen seien.  Das mag richtig sein und genau deswegen erscheint die Empfehlung, nicht mehr privat über eBay zu verkaufen, wohl etwas übertrieben.

Sicher sollte man sich beim „privaten“ Verkauf bei eBay an gängige Regelungen und die Rechtsprechung in Bezug auf gewerbliche Verkaufstätigkeiten halten, aber auch nicht hyperventilieren.

Wer nicht zu häufig bei eBay verkauft und somit nicht als gewerblicher Verkäufer eingestuft werden kann, muss grundsätzlich auch keine Angst vor einer Abmahnung haben. Jedenfalls rechtfertigt das mögliche Risiko nicht, eBay fern zu bleiben, da hier gerade für Privatleute immer noch die Möglichkeit besteht, ein breites Publikum zu finden und einen guten Preis zu erzielen. Jedenfalls mache ich selbst immer wieder diese Erfahrung – etwas anderes dürfte für den Kauf von Produkten gelten.

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