Chemnitz | MCNeubert lawblog

Erste Pflichtverteidigung

Mittwoch, 15. Juli 2009 | Autor:

Bislang bin ich abgesehen vom Markenstrafrecht und Verkehrsstrafrecht eher selten als Verteidiger aufgetreten und war auch noch nie als Pflichtverteidiger bestellt.
Ein Zivilrechtsmandant von mir ist in einer Strafsache aufgefordert worden, einen Pflichtverteidiger zu benennen. Obwohl oder gerade weil er schon mehrere andere Verteidiger hatte, bat  er mich, seine Verteidigung zu übernehmen.

Heikel war die Sache insbesondere deswegen, weil er zuletzt zu einer Haftstrafe von 2 Jahren auf Bewährung verurteilt wurde und die einschlägige neue Tat innerhalb der Bewährungszeit begangen hatte.
Zum Glück wurde aus dem räuberischen Diebstahl im Laufe der Beweisaufnahme ein Diebstahl mit Nötigung. Im Rechtsgespräch konnte zunächst keine Lösung gefunden werden und die äußerst attraktive Staatsanwältin beantragte eine kurze Freiheitsstrafe von 3 Monaten. Das Gericht verurteilte ihn, wie von mir beantragt, zu einer Geldstrafe und ihm bleibt die Haft erspart, wodurch er nun sicher seinen Job behält und hoffentlich einen (straffreien) Weg geht.

Vielen Dank an Oliver für die Beratung im Vorfeld und die vielen Tipps zur Strafverhandlung.

An der Strafverteidigung und vorallem am Plädieren könnte ich Gefallen finden.

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Chemnitz: gefälschte CDU Werbeflyer

Dienstag, 2. Juni 2009 | Autor:

Chemnitzer sind kreativ:
Nachdem letzte Woche bereits pfiffige, talentierte und überaus kreative aber bislang noch unbekannte Chemnitzer der offiziellen Imagekampagne vier viel bessere oder leider treffendere Motive entgegensetzten, lag heute morgen ein vermeintlicher CDU Werbeflyer im Briefkasten.

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Ähnlich täuchend gemacht, aber leider nur halb so kreativ und witzig – dafür aber wohl am Rande der Legalität. Immerhin ist die Vorderseite identisch mit der Werbekampagne der CDU und auf dem Flyer ist der CDU Kreisverband Chemnitz als V.i.S.d.P. angegeben. Dass es sich eventuell um Satire handeln könnte ist nicht auf den ersten Blick ersichtlich – einige der Forderungen würde ich der CDU tatsächlich zutrauen. Diese beteuert aber, nicht der Urheber des Flyers zu sein. Vielleicht erfährt die interessierte Öffentlichkeit ja zumindest in diesem Fall, wer der Urheber des Flyers ist. Zumindste ist nach Aussage von Herrn Nonnen der Kollege Dr. Schweppe bereits beauftrag worden, Strafanzeige zu erstatten.

03.06.2009 Nachtrag:
Der Stadtratskandidat Sven Krenkel-Laske kritisiert den „schmutzigen“ Wahlkampf und klärt über die wahren Ziele der Chemnitzer CDU auf.
Auf dem echten Flyer finden sich unter anderem folgende Forderungen:

– Bürgerpolizisten für unsere Stadtteile
– Schutz des Eigentums durch konsequente Verfolgung von Randalierern und Schmierfinken

Jetzt wundert mich auch nicht mehr, dass ich eingige der Forderungen auf dem gefälschten Flyer der CDU tatsächlich zugetraut hätte …

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Google StreetView jetzt auch in Chemnitz

Freitag, 7. November 2008 | Autor:

Google scheint für GoogleStreetview nun auch in Chemnitz unterwegs zu sein. Ich habe gerade eins der Autos mit Kamera gesehen – leider eingepackt. Auf dem Beifahrersitzt stand ein Laptop und am Amaturenbrett hing eine Karte – vermutlich die noch zu filmenden Straßen.

Ich war aber nicht der erste, der das Auto in Chemnitz gesichtet hat.

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Bob Dylan Ausstellung in Chemnitz – The Drawn Blank Series

Samstag, 17. November 2007 | Autor:

Den verregneten Samstag habe ich für eine Führung durch die Bob Dylan Ausstellung in den Kunstsammlungen Chemnitz genutzt.

Bob Dylan feiert mit seiner Ausstellung „The Drawn Blank Series“ ein Weltpremiere in Chemnitz – oder besser Chemnitz feiert seine Ausstellung, denn für diese Ausstellung gab es weltweite Anerkennung und gute Kritiken: Art Magazin, SPON, WeltOnline, usatoday, More Intelligent Life, msnbc, Die Zeit

Den Arbeiten liegen Motive zugrunde, die Bob Dylan während seiner Reisen durch die USA, Mexiko, Europa und Asien in einem Zeitraum von 1989 bis 1992 überwiegend in Bleistift und Kohle skizzierte. 92 der damals entstandenen Schwarz-Weiß-Zeichnungen wurden 1994 unter dem Titel „Drawn Blank“ in Buchform publiziert. Diese Schwarz-Weiß-Zeichnungen wurden als Digital Fine Art Print auf Büttenpapier übertragen und dann von Dylan in Gouache- und Aquarelltechnik coloriert und verändert. Dabei sind insbesondere die jeweiligen Serien der Bilder beeindruckend – wie aus ein und der selben Vorlage so unterschiedliche und verschiedene Stimmungen wiederspiegelnde Bilder werden.Bob Dylan, Man on a Bridge, 2007, Gouache, Aquarell über Digital Fine Art Print auf Bütten,51 x 41 cm, © Bob Dylan, Quelle: Kunstsammlungen Chemnitz
Die Generaldirektorin der Kunstsammlungen Chemnitz, Frau Ingrid Mössinger, wollte zunächst Dylans ursprüngliche Schwarz-Weiß-Zeichnungen ausstellen und inspirierte ihn erst mit ihrer Anfrage zu den jetzt gezeigten Werken.

Die Ausstellung ist noch bis zum 03. Februar 2008 zu sehen und definitiv einen Besuch in Chemnitz wert.

Bob Dylan, Man on a Bridge, 2007, Gouache,
Aquarell über Digital Fine Art Print auf Bütten,51 x 41 cm, © Bob Dylan,
Quelle: Kunstsammlungen Chemnitz

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Carlsberg vs. Karls Brauhaus

Samstag, 27. Oktober 2007 | Autor:

In Chemnitz wird die Hausbrauerei Karls Brauhaus vom Biergiganten Carlsberg zur Änderung des Brauereinamens aufgefordert. Die Chemnitzer Brauerei befindet sich gegenüber dem Chemnitzer Karl-Marx-Monument und Marx war deswegen Namensgeber der Brauerei.

Carlsberg sieht eine Verwechslungsgefahr und hat dem Chemnitzer Brauereibesitzer eine Frist zur Umbenennung bis Jahresende gestellt. Die Kosten beziffert dieser mit etwa 20.000 EUR für neue Logos, Biergläser etc.

Wahrscheinlich hat bis jetzt noch keiner beim trinken eines frisch gezapften Karls an Carlsberg gedacht. Ob es Carlsberg mit 100 Millionen Hektoliter Bierproduktion pro Jahr wirklich nützt, einen „Konkurrenten“ mit 350 Hektoliter Bierproduktion pro Jahr ins Aus zu drängen, ist fraglich – negative Schlagzeilen sind Carlsberg dagegen sicher.

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ArbG Chemnitz: Keine Streiks der GDL bei der Erzgebirgsbahn

Dienstag, 7. August 2007 | Autor:

Das Arbeitsgericht Chemnitz hat angeblich die Streiks der Lokführer in Südwestsachsen untersagt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung mit der Unverhältnismäßigkeit des Streiks. Demnach kann es in einem Unternehmen nur einen Tarifvertrag geben und dieser wurde bereits mit der Gewerkschaft Transnet geschlossen.

Quelle

Jetzt würde mich noch interessieren, wer das entschieden hat – schließlich kennt man ja die Richter hier in Chemnitz.

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Mord wegen eines MP3-Players

Montag, 11. Dezember 2006 | Autor:

Heute wurde vor dem Landgericht Chemitz das Urteil im sogenannten „Mordfall Jennifer“ gesprochen. Der 15-jährige hatte gestanden die 13-jährige Jennifer in Annaberg-Buchholz im Streit um einen MP3-Player erwürgt zu haben. Er wurde zu sieben Jahren und 3 Monaten Haft verurteilt.

Interessant war das Interview des Staatsanwaltes, der ausdrücklich betonte, er halte den Täter gegen alle Bedenken für therapierbar – wer, wenn nicht ein 15-jähriger soll denn noch therapierbar sein?

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Globalisierung geht auch anders

Montag, 20. November 2006 | Autor:

Die Chemnitzer Firma bruno banani lässt Wäsche in Deutschland nähen und will demnächst nach China liefern.

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Industriemuseum Chemnitz auf der European Route of Industrial Heritage

Donnerstag, 13. Juli 2006 | Autor:

Ein neuer Ankerpunkt auf der European Route of Industrial Heritage: Das Industriemuseum in Chemnitz.

Zur Zeit findet im Industriemuseum eine Sonderausstellung „Weissglut – vom Handwerk zur HigTech-Giesserei“ statt, an der auch meine Mandantin, die Metallgiesserei Chemnitz GmbH teilnimmt und Exponate zur Verfügung gestellt hat.

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Rechtsextremismus in Chemnitz???

Montag, 22. Mai 2006 | Autor:

Gerade habe ich die Debatte bei Christiansen über den Rechtsextremismus im Osten verfolgt und frage mich, wie schlimm es eigentlich in meiner Heimatstadt Chemnitz ist. Gut, man weiß natürlich, dass Herr Holger Apfel mit seinen Schergen im Landtag sitzt, dass Herr Leichsenring in Königsstein große Unterstützung erhält und es die Skinheads Sächsische Schweiz gab oder gibt.

Aber wie sieht es in Chemnitz aus. Hier auf dem Kaßberg gibt es vielleicht ein paar Linke die in den noch wenigen unsanierten Häusern wohnen. Aber Rechte, denen man ihre Gesinnung deutlich ansieht, habe ich noch nicht gesehen. Wer weiß, wie es in anderen Stadtgebieten aussieht, in die ich eher weniger komme. Von rechtsextremistischen Übergriffen habe ich zumindest noch nichts in der Presse gelesen – ich lese aber auch nicht jeden Tag die Lokalzeitung.

Wahrscheinlich ist es auch hier eher der versteckte Rassismus. In Chemnitz leben eine „ganze Menge“ Vietnamesen, die noch vor 1989 vorallem als Arbeiter für die Textilindustrie in die DDR geholt wurden. Die meisten haben sich wohl bestens integriert – zumindest ihre Kinder sprechen hervorragend Deutsch – sie betreiben Asia-Shops, in denen ich gerne einkaufe – haben viele Gemüsestände auf dem Markt und die typischen Stände mit seltsamen Oma-Strick-Klamotten. Ich hatte auch schon Vietnamesen als Mandanten – sehr angenehme Landsleute.

Aber selbst in meinem näheren Umfeld sprechen viele von den „Fidschis“ – man war in Tcheschien auf dem „Fidschi-Markt“ oder hat beim „Fidschi“ eingekauft. Auch wenn alle dort einkaufen – ja, es ist eine deutlich abwertende Bezeichnung für die Vietnamesen – darauf angesprochen reagieren die meisten verständnislos – man begreift überhaupt nicht, dass sich jemand an dieser Bezeichnung stören könnte – erst recht wird nicht begriffen, dass dies schon rassistisch ist.

Und wer von den „Fidschis“ spricht, der wehrt sich auch nicht aktiv gegen den Rassismus im Alltag – erst recht nicht gegen handreifliche rassistische Übergriffe.

Woran mag das liegen? Vielleicht daran, dass viele Ostdeutsche keine Ausländer kennen und noch nicht wirklich in der Position eines Ausländers im Ausland waren.
Die Ausländerquote im Osten ist wirklich sehr gering – viele Rassisten haben sicher noch nie mit einem gesprochen – viele dieser Extremisten sind sicher noch nie aus dem Osten rausgekommen – wahrscheinlich eines der größten Probleme im Osten. Diejenigen, die raus kommen, gehen entweder ganz und kommen nicht wieder oder sie gehen lediglich zum Arbeiten oder zum Lernen in den Westen. Ostdeutsche, die tatsächlich eine Weile im Westen gelebt haben, dort auch heimisch geworden sind und trotzdem wieder in ihre ehemalige Heimat gekommen sind, gibt es selten – viele fahren mit Vorurteilen hin und kommen mit Vorurteilen zurück – sie geben sich aber gar nicht die Chance diese Vorurteile abzubauen.
Und genauso verhält es sich mit der Beziehung zu Ausländern. Vorurteile, denen man keine Chance gibt, sie zu widerlegen.

Ich habe aber auch schon mehrere Austauschschüler in Sachsen betreut – unter anderem einen dunkelhäutigen Südafrikaner, der im Vogtland lebte – und keiner hat mir bislang von Ausländerfeinlichkeit ihm gegenüber berichtet.
Es gibt also noch Lichtblicke.

Es würde mich freuen, wenn die Kommentare für Erfahrungsberichte – egal welcher Richtung – genutzt werden!

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