Domainrecht | MCNeubert lawblog

www.z.de

Freitag, 16. Oktober 2009 | Autor:

Die DENIC eG führt ab dem 23.10.2009 eine neue Domainrichtlinie ein. Danach sind zukünftig auch ein- und zweistellige Domains sowie reine Zifferndomains zulässig.

Wer eine der begrenzten und sicher begehrten Domains haben möchte, muss schnell sein. Es gilt das „First come – first served“-Prinzip in der Einführungsphase. 23.10.2009 09.00 UHR MESZ

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Asia Domain Name Registrar – adnr.asia

Montag, 26. Mai 2008 | Autor:

Eine Firma „Asia Domain Name Registrar“ (www.adnr.asia) versendet derzeit E-Mails an Unternehmen und teilt mit, dass jemand die  URL des Unternehmens mit der  TopLevelDomain .asia anmelden möchte. Man soll sich an die Firma „Asia Domain Name Registrar“ wenden, um einen möglichen dispute klären zu können.

Betreff: Application Notice of „xxxx“ .asia Domain Name

Dear Manager,

We are an institution specialized in the dispute of .asia domain name and Internet brand, Asia Domain Name Registrar.

On May 26th,2008, one International Investment Corporation submitted the application of .asia domain name and internet brand of „xxxx“ to us,we are dealing with it now.
Through our badoni, this name is the same with your company’s brand. In order to avoid possible dispute, we need to confirm with your senveco’s responsible person.
Because .asia domain name and internet brand are very important resources and also sole.
pls ask your company’s responsible person to contact us asap!
Thanks!

Best regards,

Ray Yin

Asia Domain Name Registrar
Tel:  0086 (0)21 613 604 05
Fax:  0086 (0)21 613 604 06
Email: ray@adnr.asia
Web:www.adnr.asia

Das schlechte und eher umgangssprachlichen Englisch haben mich zu weiteren Recherchen veranlasst. Es scheinen noch mehr Domaininhaber diese E-Mail erhalten zu haben. Offensichtlich handelt es sich um scam.

Auf diese E-Mails sollte man nicht antworten. Hat man tatsächlich bedenken, dass der eigene Markenname als .info registriert wird, wird dies nur im Rahmen eines Dispute Resolution Complaints nach der „feindlichen Registrierung“ zu lösen sein.

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Unternehmenskennzeichen vs. Marke

Samstag, 30. September 2006 | Autor:

Ein Mandant nutzt seit etwa 3 Jahren 2 Worte, die in einem Logo enthalten sind, als Firma. Die entsprechende Domain hat er ebenso lange registriert. Sein Ladengeschäft hat eher einen lokalen Einzugsbereich – im Internet vertreibt er deutschlandweit.

Als er jetzt das Logo und die beiden Worte als Wort-/Bildmarke registrieren lassen wollte, stellte er fest, dass ein anderer die Anmeldung vor etwa einem Monat eingereicht hat – auch als Wort-/Bildmarke, wobei in der jetztigen Phase das Logo noch nicht abrufbar ist. Die Worte sind so spezifisch, dass vermutet werden muss, dass der andere auf jeden Fall auch die gleichen Waren anbieten möchte.

Die Anmeldung der Marke stellt noch keine Benutzung dar – insoweit stehen meinem Mandanten noch kein Rechte aus § 15 MarkenG zu. Eventuell besteht jedoch schon eine „Erstbegehungsgefahr“, die eine vorbeugende Unterlassungsklage rechtfertigt.

Einen Widerspruch gegen die Markenregistrierung kann der Inhaber eines Unternehmenskennzeichens leider nicht einlegen.

Das Geschäft des Mandanten ist nicht groß – teure Unterlassungsklagen und Schadensersatzklagen kann er sich nicht leisten.
Nicht ganz einfach, ein sinnvolles Vorgehen zur raten.

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stmoritz.com – Klageverbrauch im UDRP-Verfahren?

Freitag, 2. Juli 2004 | Autor:

Wie www.domain-recht.de meldet, musste die World Intellectual Property Organisation (WIPO) über die Frage entscheiden, ob der Rechtsweg der UDRP mehrmals beschritten werden darf, wenn der Domain-Inhaber seinen Namen, den Eintrag im WHOIS-Verzeichnis und den Inhalt der Website aendert. Urteil hier!

Folgender Beitrag hat mir in einem Fall geholfen, mich gegen das UDRP-Verfahren zu entscheiden: Beitrag von Torsten Bettinger

Letzendlich habe ich mich doch für eine einstweilige Verfügung und ein Klage auf Freigabe der streitgegenständlichen .com Domain entschieden – ein Weg, der zumindest bislang noch den höheren Abschreckungseffekt hat und zur freiwilligen Übertragung der Domain führen kann.

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