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Filesharing Abmahnung – erster Mahnbescheid

Freitag, 10. Dezember 2010 | Autor:

Nun betreue ich schon seit einigen Jahren Filesharing Abmahnungen, aber abgesehen von einer Klage vor einigen Jahren ist bislang nie ernsthaft etwas passiert. Gut, viele Mandanten entscheiden sich dafür, neben der Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung auch irgendwas zu zahlen – sei es nun in Raten oder ein deutlich geringerer Betrag als gefordert. Aber auch all diejenigen, die entspannt genug waren und nix gezahlt haben, blieben bislang verschont. Nun liegt der erste Mahnbescheid einer bekannten süddeutschen Abmahnkanzlei vor – kurz vor der Verjährung. Schön, dass sich die Mandantschaft für den Widerspruch entschieden hat.
Es bleibt abzuwarten, ob eine Anspruchsbegründung folgt.

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Upload von Büchern in p2p-Netzwerken wird abgemahnt

Mittwoch, 25. Juli 2007 | Autor:

Jetzt wehren sich auch Verlage gegen die Verbreitung ihrer Bücher in p2p-Netzwerken.

Ich erhielt eine Anfrage aufgrund einer Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf & Kollegen, die das Anbieten von Büchern des Verlages Kiepenheuer & Witsch abgemahnt hatte. Konkret ging es um die Bücher „Der Dativ ist dem Genitiv sein Tod“ Teil 1 undTeil 2.

Für die Lizenzverletzung soll ein Betrag von insgesamt 200,00 EUR gezahlt werden (2 Bücher) und Anwaltsgebühren (1,0 Gebühr) anhand eines Streitwertes von 20.000,00 EUR (10.000 EUR je Buch).

Die Kanzlei zeigt sich aber vergleichsbereit und soll mit ihrer Forderung schon etwas nach unten gegangen sein, auch wenn da sicher noch Spielraum ist.

Ob auch hier auf Daten von Logistep zurückgegriffen wird, ist mir nicht bekannt.

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Logistep – Vergleich – neue Variante der Störerhaftung

Freitag, 15. Juni 2007 | Autor:

Die Klage des Musiklabels 3p von Moses Pelham gegen meinen Mandanten wurde durch einen Vergleich beendet.
Meinem Mandanten wurde vorgeworfen ein Musikstück des Labels in einem Peer-to-Peer Netzwerk zum Upload zur Verfügung gestellt zu haben.

Leider kommt es nun doch nicht zu einer Entscheidung darüber, ob die als Beweis für die Urheberrechtsverletzung vorgelegten Daten von Logistep sich als tauglich erweisen.
Die zu zahlende Summe liegt weit unter dem Betrag von 400,00 EUR, der mit der Abmahnung als Gesamtschaden gefordert wurde (Schadenslizenz + Anwaltskosten jeweils pauschl) und damit natürlich noch weiter unter dem eingeklagten Betrag. Auch wenn das Ergebnis nicht ganz befriedigt und uns eine Urteil lieber gewesen wäre, so war es wohl eine vernünftige Entscheidung.

Die  Anwälte von 3p waren überzeugt, dass ihnen der Nachweis der Urheberrechtsverletzung mittels der von Logistep gesammelten Daten gelingen würde. Den Vergleich boten sie nur deshalb an, weil es sich vorliegend um eine wohl noch nicht gerichtlich geklärte Konstellation der Störerhaftung handelte. Wir hatten vorgetragen, dass keinesfalls der Beklagte und Anschlussinhaber das Musikstück angeboten haben kann, sondern allenfalls seine 14 und 15 Jahre alten Geschwister. Der „große Bruder“ hatte damit auch nicht seine Prüfpflichten verletzt, weil er nach unserer Auffassung nicht verpflichtet ist, seine Geschwister zu überwachen.

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Klage basierend auf Logistep Daten – Peer-2-Peer-Netzwerke

Freitag, 23. Februar 2007 | Autor:

Nachdem die Kanzlei Kornmeier Kollegen bereits Ende letzen Jahres massiv im Namen der 3p Gesellschaft für Kommunikation mbH das Anbieten von Musiktiteln in Peer-2-Peer-Netzwerken abgemahnt hat, folgt nun die erste mir bekannte Klage.

Wie bereits vermutet, sind Kornmeier Kollegen bzw. 3p Kunden von Logistep und lassen von denen die entsprechenden Lieder „überwachen“.

Der Klage liegt auch ein umfangreiches Gutachten bei, welches beweisen soll, dass mit dem von Logistep genutzen Programm „File Sharing Monitor V 1.3.1“ eine gesicherte Zuordnung von Zeit, IP und angebotenem Titel möglich sein soll.

Ich werde hier über den weiteren Verlauf des Verfahrens berichten.

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Moses Pelham lässt abmahnen

Freitag, 3. November 2006 | Autor:

Moses Pelham, Geschäftsführer der 3p Gesellschaft für Kommunikation mbH lässt über die Kanzlei Kornmeier Kollegen Urheberrechtsverletzungen abmahnen.

Dabei geht es um das Anbieten eines Liedes von Sebastian Hämer, dessen ausschließliche Nutzungsrechte bei 3p liegen, in Peer-to-Peer-Netzwerken.

Als Nachweis wird lediglich Datum, Datei, IP Adresse und Client genannt. Kein Hinweis darauf, wie man über die IP vom Provider die Adressdaten des Anbieters bekommen hat.

Bleibt zu vermuten, dass 3p und deren Anwalt mit Logistep zusammenarbeiten. Mehr dazu auch bei heise.de

Auch hier werden 150,00 EUR Schadensersatz und Anwaltskosten in Höhe von 250,00 EUR geltend gemacht sowie die Unterzeichnung der üblichen Unterlassungserklärung gefordert.

Der Betrag schmerzt vorallem Jugendliche, aber die Versuchung zu zahlen ist größer, als sich hier auf einen etwaigen Prozess einzulassen. Fraglich ist, was passiert oder bei anderen schon passiert ist, wenn die Unterlassungserklärung nicht abgegeben wird und nicht gezahlt wird. Verfahren, in denen Logistep Daten zu Grunde lagen, hat es schon gegeben – auch mit Urteilen zugunsten der Inhaber der Urheberrechte. Aber nach meiner Kenntnis handelt es sich bei den 4 Urteilen um zwei Versäumnisurteile sowei ein Anerkenntnisurteil  – eine Verteidigung hat es in diesen 3 Fällen wohl nicht gegeben. Zumindest bestehen erhebliche Zweifel, ob die über Logistep ermittelten Daten der Urheberrechtsverletzer vor Gericht als Beweis standhalten würden. Die Provider sind von Logistep zumindest schon länger genervt.

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